Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 21:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Feststellungen      
Ö 5.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0445/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Straßenbeleuchtung auf dem Zabel-Krüger-Damm  
Enthält Anlagen
0035/XVIII  
Ö 6.2  
Sicherheit in der Cité Foch
Enthält Anlagen
0084/XVIII  
Ö 6.3  
Das ausnahmslose Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden vorbereiten  
Enthält Anlagen
0111/XVIII  
Ö 6.4  
Gastankstellenverzeichnis in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0152/XVIII  
Ö 6.5  
Inventar des Centre Bagatelle  
Enthält Anlagen
0156/XVIII  
Ö 6.6  
Kontaktstelle der Polizei für Reinickendorf-Ost erhalten
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 6.7  
Linksabbiegerspur Kreuzung Oranienburger Str. / Eichborndamm  
Enthält Anlagen
0243/XVIII  
Ö 6.8  
Anpassung des Jagdrechts
Enthält Anlagen
0295/XVIII  
Ö 6.9  
Beschilderung im Wald  
Enthält Anlagen
0296/XVIII  
Ö 6.10  
Reitwege im Wald  
Enthält Anlagen
0297/XVIII  
Ö 6.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 6.12  
Agendabeirat  
Enthält Anlagen
0350/XVIII  
Ö 6.13  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0358/XVIII  
Ö 6.14  
Mobiles Bürgerbüro zur Unterstützung des Volksbegehrens einsetzen  
Enthält Anlagen
0372/XVIII  
Ö 6.15  
Erlass der Verordnung über die Veränderungssperre 12-18B/44 für das Grundstück Ernststraße 7 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0427/XVIII  
Ö 6.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-19 für die Grundstücke Tegeler Straße 2-12, Berliner Straße 137-145, Robinienweg 1-5 sowie für den Robinienweg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0428/XVIII  
Ö 6.17  
Bebauungsplanentwurf XX-288 für die Tegeler Hafeninsel, das Grundstück Karolinenstraße 21 u. a. im Bezirk Reinickendorf, Ortteil Tegel  
Enthält Anlagen
0429/XVIII  
Ö 6.18  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-20 für eine Teilfläche des Grundstücks Wilhelmsruher Damm 114/126, Senftenberger Ring 2/32, Wesendorfer Straße 1 und Treuenbrietzener Straße 1/15 sowie einen Abschnitt des Wilhelmsruher Damms im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Märkisches Viertel  
Enthält Anlagen
0438/XVIII  
Ö 6.19  
Entwurf des Bebauungsplanes 12-15 vom 29. Mai 2007, für das Grundstück Alter Bernauer Heerweg 41-45 (Siedlung Rathenow) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars.  
Enthält Anlagen
0439/XVIII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Nachbarschaftshilfe für Sicherheit in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0441/XVIII  
Ö 7.2  
Gesundheitskonferenz 2008  
Enthält Anlagen
0435/XVIII  
Ö 7.3  
Jugendgerichtshilfe  
Enthält Anlagen
0442/XVIII  
Ö 7.4  
Früherkennungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
0443/XVIII  
Ö 7.5  
Warum beschädigt der stellvertretende Bürgermeister die Beziehung zu großzügigen Geldgebern des Bezirks?  
Enthält Anlagen
0447/XVIII  
Ö 7.6  
Ankündigungs-Luftblase: Senkung der Kosten des Schulessens - Versagen des Senats seit Monaten  
Enthält Anlagen
0448/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Neuwahl zu Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
0426/XVIII  
Ö 8.2  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2008 bis 2013  
Enthält Anlagen
0437/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Längerfristige Perspektiven Schulstandorte
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 9.2  
Für ein offenes und tolerantes Miteinander in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0275/XVIII  
Ö 9.3  
Mieterhöhungen der Gesobau  
Enthält Anlagen
0276/XVIII  
Ö 9.4  
Soziale Problemgruppen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0306/XVIII  
Ö 9.5  
Alternative Wohnformen für Ältere  
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
Ö 9.6  
Öffentliches Grün in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0324/XVIII  
Ö 9.7  
Seniorenvertretung räumlich unterstützen  
Enthält Anlagen
0344/XVIII  
Ö 9.8  
Hochbegabtenförderung in Reinickendorf ausbauen  
Enthält Anlagen
0345/XVIII  
Ö 9.9  
Schulsekretariate  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
Ö 9.10  
Schließzeit in der Betreuung an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0379/XVIII  
Ö 9.11  
Stunden für individuellen Förderbedarf  
Enthält Anlagen
0381/XVIII  
Ö 9.12  
Schulessen und Schulmaterial für Schulkinder aus sozial schwachen Familien  
Enthält Anlagen
0385/XVIII  
Ö 9.13  
Rufumleitung von den Schulen in den Hort
Enthält Anlagen
0388/XVIII  
Ö 9.14  
Rettung der Wiesen in Lübars  
Enthält Anlagen
0391/XVIII  
Ö 9.15  
Dienstanweisung zum Umgang mit Zuwendungen
Enthält Anlagen
0424/XVIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Reinickendorf zeigt Flagge - Regenbogenfahne wird ab 2008 gehisst!  
Enthält Anlagen
0440/XVIII  
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1  
Musikbetonte Grundschulen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 11.2  
Konzept anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Graphothek  
Enthält Anlagen
0436/XVIII  
Ö 11.3  
Energetische Sanierung des Rathauses  
Enthält Anlagen
0431/XVIII  
Ö 11.4  
Kostenübernahme bei Heimpflege  
Enthält Anlagen
0430/XVIII  
Ö 11.5  
Ehrungen und Medaillen  
Enthält Anlagen
0432/XVIII  
Ö 11.6  
Verkehrsberuhigung Frohnau  
Enthält Anlagen
0433/XVIII  
Ö 11.7  
Trinkwasserspender an Schulen  
Enthält Anlagen
0434/XVIII  
Ö 11.8  
Finanzierungskonzept für die Serenade am See 2008  
Enthält Anlagen
0450/XVIII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1  
S-Bahnhof Wilhelmsruh "barrierefrei"  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 13     Senkung der Kosten des Schulessens  
Enthält Anlagen
0376/XVIII  
Ö 14     Persönliches Budget - vom Modellprojekt zum Rechtsanspruch (SGB IX § 17)  
Enthält Anlagen
0413/XVIII  
Ö 15     Tourismusförderung in Reinickendorf: Wie man gegen den Berliner Trend mit viel Geld Misserfolge produziert  
Enthält Anlagen
0411/XVIII  
Ö 16     Intensivtäter in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0419/XVIII  
Ö 17  
Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  
Enthält Anlagen
0423/XVIII  
Ö 17.1     Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  
Enthält Anlagen
0451/XVIII  
Ö 18     Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
Ö 18.1     Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
0452/XVIII  
Ö 19  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 20     Mittelstreifen auf der Residenzstraße kostenlos verschönern  
Enthält Anlagen
0416/XVIII  
                 
 
 

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