Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 13.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:06 - 21:58 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 5     Feststellungen      
Ö 5.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 25 Bezirksverwaltungsgesetz  
Enthält Anlagen
0445/XVIII  
Ö 6     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Straßenbeleuchtung auf dem Zabel-Krüger-Damm  
Enthält Anlagen
0035/XVIII  
Ö 6.2  
Sicherheit in der Cité Foch
Enthält Anlagen
0084/XVIII  
Ö 6.3  
Das ausnahmslose Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden vorbereiten  
Enthält Anlagen
0111/XVIII  
Ö 6.4  
Gastankstellenverzeichnis in Reinickendorf
Enthält Anlagen
0152/XVIII  
Ö 6.5  
Inventar des Centre Bagatelle  
Enthält Anlagen
0156/XVIII  
Ö 6.6  
Kontaktstelle der Polizei für Reinickendorf-Ost erhalten
Enthält Anlagen
0207/XVIII  
Ö 6.7  
Linksabbiegerspur Kreuzung Oranienburger Str. / Eichborndamm  
Enthält Anlagen
0243/XVIII  
Ö 6.8  
Anpassung des Jagdrechts
Enthält Anlagen
0295/XVIII  
Ö 6.9  
Beschilderung im Wald  
Enthält Anlagen
0296/XVIII  
Ö 6.10  
Reitwege im Wald  
Enthält Anlagen
0297/XVIII  
Ö 6.11  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 (Doppelhaushalt)
Enthält Anlagen
0303/XVIII  
Ö 6.12  
Agendabeirat  
Enthält Anlagen
0350/XVIII  
Ö 6.13  
Baustelleninformationen im Internet  
Enthält Anlagen
0358/XVIII  
Ö 6.14  
Mobiles Bürgerbüro zur Unterstützung des Volksbegehrens einsetzen  
Enthält Anlagen
0372/XVIII  
Ö 6.15  
Erlass der Verordnung über die Veränderungssperre 12-18B/44 für das Grundstück Ernststraße 7 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Tegel  
Enthält Anlagen
0427/XVIII  
Ö 6.16  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-19 für die Grundstücke Tegeler Straße 2-12, Berliner Straße 137-145, Robinienweg 1-5 sowie für den Robinienweg im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf im Bezirk Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0428/XVIII  
Ö 6.17  
Bebauungsplanentwurf XX-288 für die Tegeler Hafeninsel, das Grundstück Karolinenstraße 21 u. a. im Bezirk Reinickendorf, Ortteil Tegel  
Enthält Anlagen
0429/XVIII  
Ö 6.18  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-20 für eine Teilfläche des Grundstücks Wilhelmsruher Damm 114/126, Senftenberger Ring 2/32, Wesendorfer Straße 1 und Treuenbrietzener Straße 1/15 sowie einen Abschnitt des Wilhelmsruher Damms im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Märkisches Viertel  
Enthält Anlagen
0438/XVIII  
Ö 6.19  
Entwurf des Bebauungsplanes 12-15 vom 29. Mai 2007, für das Grundstück Alter Bernauer Heerweg 41-45 (Siedlung Rathenow) im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars.  
Enthält Anlagen
0439/XVIII  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Nachbarschaftshilfe für Sicherheit in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0441/XVIII  
Ö 7.2  
Gesundheitskonferenz 2008  
Enthält Anlagen
0435/XVIII  
Ö 7.3  
Jugendgerichtshilfe  
Enthält Anlagen
0442/XVIII  
Ö 7.4  
Früherkennungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
0443/XVIII  
Ö 7.5  
Warum beschädigt der stellvertretende Bürgermeister die Beziehung zu großzügigen Geldgebern des Bezirks?  
Enthält Anlagen
0447/XVIII  
Ö 7.6  
Ankündigungs-Luftblase: Senkung der Kosten des Schulessens - Versagen des Senats seit Monaten  
Enthält Anlagen
0448/XVIII  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Neuwahl zu Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
0426/XVIII  
Ö 8.2  
Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2008 bis 2013  
Enthält Anlagen
0437/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 9.1  
Längerfristige Perspektiven Schulstandorte
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 9.2  
Für ein offenes und tolerantes Miteinander in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0275/XVIII  
Ö 9.3  
Mieterhöhungen der Gesobau  
Enthält Anlagen
0276/XVIII  
Ö 9.4  
Soziale Problemgruppen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0306/XVIII  
Ö 9.5  
Alternative Wohnformen für Ältere  
Enthält Anlagen
0313/XVIII  
Ö 9.6  
Öffentliches Grün in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0324/XVIII  
Ö 9.7  
Seniorenvertretung räumlich unterstützen  
Enthält Anlagen
0344/XVIII  
Ö 9.8  
Hochbegabtenförderung in Reinickendorf ausbauen  
Enthält Anlagen
0345/XVIII  
Ö 9.9  
Schulsekretariate  
Enthält Anlagen
0349/XVIII  
Ö 9.10  
Schließzeit in der Betreuung an Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
0379/XVIII  
Ö 9.11  
Stunden für individuellen Förderbedarf  
Enthält Anlagen
0381/XVIII  
Ö 9.12  
Schulessen und Schulmaterial für Schulkinder aus sozial schwachen Familien  
Enthält Anlagen
0385/XVIII  
Ö 9.13  
Rufumleitung von den Schulen in den Hort
Enthält Anlagen
0388/XVIII  
Ö 9.14  
Rettung der Wiesen in Lübars  
Enthält Anlagen
0391/XVIII  
Ö 9.15  
Dienstanweisung zum Umgang mit Zuwendungen
Enthält Anlagen
0424/XVIII  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Reinickendorf zeigt Flagge - Regenbogenfahne wird ab 2008 gehisst!  
Enthält Anlagen
0440/XVIII  
Ö 11     Ersuchen      
Ö 11.1  
Musikbetonte Grundschulen in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0444/XVIII  
Ö 11.2  
Konzept anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Graphothek  
Enthält Anlagen
0436/XVIII  
Ö 11.3  
Energetische Sanierung des Rathauses  
Enthält Anlagen
0431/XVIII  
Ö 11.4  
Kostenübernahme bei Heimpflege  
Enthält Anlagen
0430/XVIII  
Ö 11.5  
Ehrungen und Medaillen  
Enthält Anlagen
0432/XVIII  
Ö 11.6  
Verkehrsberuhigung Frohnau  
Enthält Anlagen
0433/XVIII  
Ö 11.7  
Trinkwasserspender an Schulen  
Enthält Anlagen
0434/XVIII  
Ö 11.8  
Finanzierungskonzept für die Serenade am See 2008  
Enthält Anlagen
0450/XVIII  
Ö 12     Empfehlungen      
Ö 12.1  
S-Bahnhof Wilhelmsruh "barrierefrei"  
Enthält Anlagen
0449/XVIII  
Ö 13     Senkung der Kosten des Schulessens  
Enthält Anlagen
0376/XVIII  
Ö 14     Persönliches Budget - vom Modellprojekt zum Rechtsanspruch (SGB IX § 17)  
Enthält Anlagen
0413/XVIII  
Ö 15     Tourismusförderung in Reinickendorf: Wie man gegen den Berliner Trend mit viel Geld Misserfolge produziert  
Enthält Anlagen
0411/XVIII  
Ö 16     Intensivtäter in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0419/XVIII  
Ö 17  
Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  
Enthält Anlagen
0423/XVIII  
Ö 17.1     Nichtraucherschutz in Reinickendorfer Gaststätten  
Enthält Anlagen
0451/XVIII  
Ö 18     Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln
Enthält Anlagen
0209/XVIII  
    13.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    11.07.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 19 - überwiesen
    Annahme

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (federführend), an den Jugendhilfeausschuss (mitberatend) und an den Schulausschuss (mitberatend)

   
    29.08.2007 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.10.2007 - Schulausschuss
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich mehrheitlich (8/5/1) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0209/XVIII – anzunehmen.

   
    03.12.2007 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 2.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen mehrheitlich (9/6/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0209/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in abteilungsübergreifender Kooperation ein Konzept “Bewusstsein für die Belange von Lesben und Schwulen in Reinickendorf entwickeln” zu erarbeiten und der Bezirksverordnetenversammlung bis zum 30.06.2008 zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

 

Die Vorlage soll eine Grundlage dafür bilden, weiteres kommunalpolitisches Handeln aufzuzeigen, um das Bewusstsein für die Belange von Lesben und Schwulen im Bezirk zu schärfen. Dabei sollen Möglichkeiten der Aufklärungsarbeit in Schule und Jugendhilfe erörtert werden, die Jugendlichen dabei helfen, ihre sexuelle Identität zu entdecken. Zudem sollen Initiativen erörtert werden, die die Themen “Homosexualität”, “Rollenerwartungen” und “Schwulenfeindlichkeit” aufgreifen. Das Konzept soll ferner weitere Handlungsnotwendigkeiten benennen, die sich aus Sicht des Bezirksamtes ergeben.

   
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.2 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    13.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 18 - erledigt
   
Ö 18.1     Konzept zur Schärfung des Bewusstseins für die Belange von Schwulen und Lesben im Bezirk entwickeln  
Enthält Anlagen
0452/XVIII  
Ö 19  
Spielplatz für Ältere in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0238/XVIII  
Ö 20     Mittelstreifen auf der Residenzstraße kostenlos verschönern  
Enthält Anlagen
0416/XVIII  
                 
 
 

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