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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 04.06.2019 |
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Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 3.1 |
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Behindertengerechter Umbau Fuchsbau |
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1879/XX |
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Ö 3.2 |
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Qualität der Fußwege in Reinickendorf grundlegend verbessern |
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1906/XX |
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Ö 3.3 |
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Konzept für einen Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof auf dem KaBoN-Gelände |
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1913/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen |
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15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.1 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung (Federführung), an den Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur (Mitberatung) und an den Bauausschuss (Mitberatung)
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04.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.21 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.06.2019 - Ausschuss für Stadtplanung, -entwicklung, Denkmalschutz, Umwelt und Natur |
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Ö 4.11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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20.06.2019 - Bauausschuss |
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Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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21.08.2019 - Ausschuss für Kultur, Denkmäler und Weiterbildung |
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Ö 4.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: 12 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.41 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass der ehemalige Friedhof auf dem Gelände der früheren Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) als Gedenkort für die Patienten der Wittenauer Heilstätten, die Opfer nationalsozialistischer Gewaltanwendung wurden und dort bestattet sind, gestaltet wird. Ein entsprechendes Konzept soll in Zusammenarbeit mit dem "Freundeskreis Gedenkort Alter Anstaltsfriedhof" umgesetzt werden. Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, in welcher Höhe Mittel benötigt werden, damit während der Haushaltsberatungen für den Haushalt 2020/2021 über die Bereitstellung bezirkseigener Mittel in geeigneter Größenordnung beraten werden kann. Folgende bauliche Maßnahmen, die die Initiative vorschlägt, sollen durchgeführt werden: - Sicherung und Erhalt der beiden Mauerteile des Eingangstores, Beräumung von Gestrüpp und Ausbringung von feinem Kies um die Tormauer
- Fällen der jungen Ahorne auf den Reihengräbern
- Umzäunung der Reihengräber wie zum Beispiel bei der Kriegsgräberstätte Schönholzer Heide, Pankow
- Baumsicherungsmaßnahmen für eine ungefährdete Nutzung der beiden Friedhofs-Hauptwege
- Aufstellen eines verglasten Informations-Schaukastens im Eingangsbereich des KaBoN-Geländes, Oranienburger Straße 285 mit folgenden Inhalten:
Lageplan der Klinik mit dem hervorgehobenen Bereich des Alten Anstaltsfriedhofes, der Ausstellung „totgeschwiegen 1933- 1945“ in Haus 10 und der Erinnerungstafel für die in den Wittenauer Heilstätten und in Meseritz-Obrawalde ermordeten Patienten der Klinik am Pförtnerhaus Kurze Informationen über die Rolle der Psychiatrischen Kliniken in der Zeit des Nationalsozialismus, die Rassengesetze und die Euthanasieprogramme Kurze Informationen über die Geschichte des Alten Anstaltsfriedhofes und die Lage des Eingangstores und der Reihengräber Hinweis auf die Klinik Wiesengrund am Rathaus Reinickendorf und die dortigen Euthanasieverfahren an Kindern und Jugendlichen Gemäß Konsensliste Annahme
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Ö 3.4 |
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Fontanehaus auch innen sanieren |
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1821/XX |
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Ö 3.5 |
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Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars |
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1890/XX |
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Ö 3.6 |
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Beschaffung seniorengerechter Sitzgelegenheiten |
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1999/XX |
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Ö 3.7 |
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Kreuzberger Bügel am U-Bahnhof Alt-Tegel |
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1977/XX |
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Ö 3.8 |
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Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
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1256/XX |
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Ö 3.9 |
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Herstellung von Fahrradabstellplätzen an der Dienststelle Teichstraße |
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1323/XX |
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Ö 3.10 |
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Medebacher Weg ertüchtigen |
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1364/XX |
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Ö 3.11 |
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Konsequentes Räumen von illegalen Kleidercontainern |
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1374/XX |
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Ö 3.12 |
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Absenkung von Bordsteinkanten |
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1378/XX |
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Ö 3.13 |
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Zusätzliche Parkplätze schaffen |
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1387/XX |
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Ö 3.14 |
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Erstellung einer Prioritätenliste zur Straßensanierung in Frohnau |
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1391/XX |
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Ö 3.15 |
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Parkbank versetzen |
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1406/XX |
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Ö 3.16 |
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Auch in bestehende Radwege investieren |
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1414/XX |
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Ö 3.17 |
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"ECO-Toiletten" in Reinickendorf |
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1416/XX |
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Ö 3.18 |
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Graffiti Romain-Rolland-Gymnasium |
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1452/XX |
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Ö 3.19 |
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Fenster Romain-Rolland-Gymnasium |
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1454/XX |
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Ö 3.20 |
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Hauptberufliche Stadtjäger |
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1460/XX |
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Ö 3.21 |
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Lüftung und Heizung in den Sitzungsräumen und Veranstaltungssälen des Bezirks |
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1466/XX |
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Ö 3.22 |
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Busknoten am U-Bahnhof Alt-Tegel barrierefrei umbauen |
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1551/XX |
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Ö 3.23 |
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Fahrradparkplätze für E-Bikes einrichten |
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1568/XX |
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Ö 3.24 |
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Weitere Fahrradabstellanlagen |
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1586/XX |
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Ö 3.25 |
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Gutachten zur Leistungsfähigkeit der Wasser, Abwasser und Energieversorgung der Hennigsdorfer Straße |
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1641/XX |
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Ö 3.26 |
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Forstamt Tegel personell stärken |
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1660/XX |
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Ö 3.27 |
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Bienen, Schmetterlinge und andere sog. Bestäuber vor dem Aussterben bewahren |
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0541/XX-01 |
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Ö 3.28 |
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Mehr Obstbäume auf öffentlichen Grünflächen |
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0600/XX-01 |
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Ö 3.29 |
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Baumscheiben bienenfreundlich gestalten |
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0846/XX-01 |
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Ö 3.30 |
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Standorte für Little Homes in Reinickendorf |
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1530/XX-01 |
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Ö 3.31 |
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Radverkehrsanlagen Zabel-Krüger-Damm |
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1705/XX |
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Ö 3.32 |
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Aufwertung der Benekendorfstraße für Radfahrende |
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1706/XX |
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Ö 3.33 |
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Hundeauslaufzone |
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1710/XX |
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Ö 3.34 |
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Hundekotbeseitigung |
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1714/XX |
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Ö 3.35 |
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Unterirdische automatische Fahrradgaragen |
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1719/XX |
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Ö 3.36 |
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Calestenics-Geräte im Kienhorstpark |
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1729/XX |
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Ö 3.37 |
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Boulebahnen im Kienhorstpark |
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1732/XX |
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Ö 3.38 |
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Digitale Bildung sicherstellen 3 |
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1769/XX |
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Ö 3.39 |
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Barrierefreiheit des Rathauses gewährleisten |
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1777/XX |
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Ö 3.40 |
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Blühstreifen für Insektenvielfalt |
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1781/XX |
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Ö 3.41 |
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Fontane-Haus barrierefrei zugänglich machen |
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1827/XX |
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Ö 3.42 |
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Bewerbung für WiFi4EU-Mittel abgeben |
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1835/XX |
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Ö 3.43 |
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Fahrradabstellanlage beim Jugendamt Nord, Nimrodstraße |
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1838/XX |
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Ö 3.44 |
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Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen |
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1843/XX |
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Ö 3.45 |
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Asphaltierte Fußübergänge in Alt-Tegel |
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1895/XX |
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Ö 3.46 |
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Abfallbehälter in Parkanlagen mit Deckeln aufstellen |
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1904/XX |
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Ö 3.47 |
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Schönheitskur für die Tegeler Sechserbrücke |
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1912/XX |
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Ö 3.48 |
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QR-Codes an Parkeingängen |
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1914/XX |
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Ö 3.49 |
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Baumlücke schließen |
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1974/XX |
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Ö 3.50 |
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Fahrradweg durch den Steinbergpark |
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1975/XX |
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Ö 3.51 |
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Barrierefreiheit in der Wachsmuthstraße |
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1979/XX |
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Ö 3.52 |
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Sechserbrücke in Tegel endlich behindertengerecht herrichten |
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1981/XX |
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Ö 3.53 |
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Verbesserung der Beleuchtung im Schloßviertel in Tegel |
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1989/XX |
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Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 5 |
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Verschiedenes |
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