Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum TOP 3.1
Anlage 2 zum TOP 3.1
Anlage 3 zum TOP 3.1
Anlage zur Niederschrift

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 17. Sitzung vom 27.05.2014 und der 19. Sitzung vom 23.09.2014      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1  
Kommunale Integrationsarbeit Aussprache zum Integrationsbericht der Bundesregierung - Auswirkungen auf Schule und Kultur in Reinickendorf hierzu: Frau BzStR´in Schultze-Berndt      
Ö 3.2  
Maßnahmenkatalog zur Integration der Zuzügler aus Südosteuropa auf kommunaler Ebene (im Internet unter: http://www.berlin.de/imperia/md/content/baneukoelln/temporaerepdf/flyer/pm_stsberichtaug2014anlagemassnkatalog.pdf?start&ts=1408959279&file=pm_stsberichtaug2014anlagemassnkatalog.pdf)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Integrationskonzept für den Bezirk Reinickendorf
0085/XIX  
    08.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

   
    28.02.2012 - Integrationsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen mehrheitlich (9/4/1), die Beratung zur Drucksache - Nr. 0085/XIX - zu vertagen.

 

   
    27.03.2012 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0085/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, nach dem Einsetzen eines/einer Integrationsbeauftragten

 

1.       eine Ist-Aufnahme der Situation der in Reinickendorf lebenden Menschen mit Migarationshintergrund zu erstellen.

 

Diese soll mindestens folgende Punkte berücksichtigen:

-          welche Ethnien leben in welcher Altersstruktur in den verschiedenen Ortsteilen,

-          welche Vereine, Verbände, religiöse Einrichtungen und anderes für Menschen mit Migrationshintergrund sind in den Ortsteilen vertreten,

-          was für Einrichtungen für Menschen mit Migrationshintergrund sind in den Ortsteilen vertreten?

 

2.       Die Daten sind dem Integrationsausschuss vor Erstellung eines Integrationskonzepts sowohl schriftlich als auch nach Möglichkeit online zur Verfügung zu stellen.

 

3.       Darauf aufbauend ist nach dem Einsetzen eines/einer Integrationsbeauftragten ein ressortübergreifendes Integrationskonzept Migration für Reinickendorf zu erarbeiten, das die Gestaltung des Integrationsprozesses in Reinickendorf, Handlungsstrategien sowie Präventionsmaßnahmen beinhaltet und sich in das Integrationskonzept des Landes Berlin einfügt.

 

4.       Maßnahmen der einzelnen Ressorts sind zur Gestaltung des Integrationsprozesses aufzulisten.

   
    18.04.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 

   
    13.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme    als Zwischenbericht

 

   
    12.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Integration

   
    25.11.2014 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht - Drucksache Nr. 0085/XIX - zur Kenntnis.

Ö 4.2  
Finanzierung der Integrationslotsen I  
0503/XIX  
Ö 4.3  
Asylprojekt der Bundesagentur für Arbeit Mitberatung: GesSoz-Ausschuss  
Enthält Anlagen
0806/XIX  
Ö 5  
Aktuelles aus den Flüchtlingseinrichtungen, insbesondere hinsichtlich des geplanten Konzeptes der AWO in der Cité Foch      
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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