Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.10.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Handläufe an den Eingängen der Friedhofskapelle auf dem Hermsdorfer Friedhof vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0643/XIX  
Ö 3.2  
Soziale Erhaltungsverordnungen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 3.3  
Baumschutz an der Ruppiner Chaussee vertagt am: 12.06.2014, 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0693/XIX  
Ö 3.4  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden vertagt am: 06.11.2014  
0696/XIX  
Ö 3.5  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0739/XIX  
Ö 3.6  
Schlaglochsanierung Heiligensee vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0740/XIX  
Ö 3.7  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0790/XIX  
Ö 3.8  
Poller am Zeltinger Platz vorsehen! vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0791/XIX  
Ö 3.9  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0795/XIX  
Ö 3.10  
Fahrradständer vor dem Rathaus vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0798/XIX  
Ö 3.11  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0808/XIX  
Ö 3.12  
Sicherer Fußweg in Heiligensee vertagt am: 06.11.2014  
0821/XIX  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 4.2  
Fahrradparkhaus Buddeplatz Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 4.3  
Programm Stadtumbau West für das Umfeld des Flughafens Tegel Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 06.11.2014  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebiete rund um den Kurt-Schumacher-Platz in das Programm „Stadtumbau West“ aufzunehmen.

 

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0820/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebiete rund um den Kurt-Schumacher-Platz in das Programm „Stadtumbau West“ aufzunehmen.

 

zu vertagen.

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0820/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebiete rund um den Kurt-Schumacher-Platz in das Programm „Stadtumbau West“ aufzunehmen.

 

anzunehmen.

   
    01.12.2014 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haushaltsausschuss beschließt einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0820/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebiete rund um den Kurt-Schumacher-Platz in das Programm „Stadtumbau West“ aufzunehmen.

 

anzunehmen.

   
    14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, die Gebiete rund um den Kurt-Schumacher-Platz in das Programm „Stadtumbau West“ aufzunehmen.

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.14 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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