Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Do, 13.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 09.10.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Handläufe an den Eingängen der Friedhofskapelle auf dem Hermsdorfer Friedhof vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0643/XIX  
Ö 3.2  
Soziale Erhaltungsverordnungen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 3.3  
Baumschutz an der Ruppiner Chaussee vertagt am: 12.06.2014, 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0693/XIX  
Ö 3.4  
Lieferverkehr am Waidmannsluster Damm - Rückstau vermeiden vertagt am: 06.11.2014  
0696/XIX  
Ö 3.5  
Regelmäßiger Bericht über den Bau von Fußgängerüberwegen und Querungshilfen! vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0739/XIX  
Ö 3.6  
Schlaglochsanierung Heiligensee vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
0740/XIX  
Ö 3.7  
Einsatz von Doppelstock-Fahrradabstellsystemen an Reinickendorfer Bahnhöfen prüfen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0790/XIX  
Ö 3.8  
Poller am Zeltinger Platz vorsehen! vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0791/XIX  
Ö 3.9  
Hängeleuchten in Frohnau auf gelbliche LED-Beleuchtung umstellen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0795/XIX  
Ö 3.10  
Fahrradständer vor dem Rathaus vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0798/XIX  
Ö 3.11  
Verfügbarkeit von Mieterparkplätzen vertagt am: 09.10.2014, 06.11.2014  
0808/XIX  
Ö 3.12  
Sicherer Fußweg in Heiligensee vertagt am: 06.11.2014  
0821/XIX  
    08.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“  zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

   
    06.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.17 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0821/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“ zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

zu vertagen.

 

   
    13.11.2014 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0821/XIX -

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“  zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

anzunehmen.

   
    10.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Trampelpfad entlang der Bahngleise von der Straße „An der Aussicht“ zur Straße „Am Dachsbau“  zu einem regulären Fußweg umgestaltet und zur Seite der Bahngleise mit einem Zaun abgesichert wird.

 

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.19 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

   
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme als Zwischenbericht

Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Zusammenarbeit mit OSZ Bau Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
Enthält Anlagen
0748/XIX  
Ö 4.2  
Fahrradparkhaus Buddeplatz Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 11.09.2014, 09.10.2014, 06.11.2014  
Enthält Anlagen
0779/XIX  
Ö 4.3  
Programm Stadtumbau West für das Umfeld des Flughafens Tegel Federführung: Haushaltsausschuss vertagt am: 06.11.2014  
Enthält Anlagen
0820/XIX  
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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