Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
Anlagen:
Anlage 1 zum Protokoll Schreiben SenatsV
Anlage 2 zum Protokoll Verlängerung X 21
Kartenausschnitt zur Anlage 2
Anlage 3 zum Protokoll Fahrplanwechsel

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Besprechungspunkt: Ausbau Hennigsdorfer Straße hierzu: Vertreterin/Vertreter der VLB      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung vom 27.02.2014      
Ö 4  
Wahl einer/eines Schriftführerin/Schriftführers      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Zebrastreifen an der Einmündung Waidmannsluster Damm / Dianastraße  
0669/XIX  
Ö 5.2  
Vor der Kita Maximiliankorso wieder Tempo 30 einrichten  
0670/XIX  
Ö 5.3  
Park & Ride-Parkplätze für Reinickendorf  
0672/XIX-01  
    12.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 8.1.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Gesamtkonzept für Park & Ride und Bike & Ride, wie bereits im Abgeordnetenhaus 2010 beschlossen, mit Priorität erstellt und umgesetzt wird. Insbesondere sollten folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

  • Ausweitung der ÖPNV Tarifzone AB auf mindestens zwei Bahnhöfe hinter der Berliner Stadtgrenze auf Brandenburger Gebiet;
  • im gleichen Zuge Aufbau bzw. Ausbau der Park & Ride-  und Bike & Ride-Möglichkeit an diesen Bahnhöfen.
   
    27.03.2014 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, den Entschließungsantrag - Drucksache Nr. 0672/XIX-01 -

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Gesamtkonzept für Park & Ride und Bike & Ride, wie bereits im Abgeordnetenhaus 2010 beschlossen, mit Priorität erstellt und umgesetzt wird. Insbesondere sollten folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

  • Ausweitung der ÖPNV Tarifzone AB auf mindestens zwei Bahnhöfe hinter der Berliner Stadtgrenze auf Brandenburger Gebiet;
  • im gleichen Zuge Aufbau bzw. Ausbau der Park & Ride-  und Bike & Ride-Möglichkeit an diesen Bahnhöfen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Gesamtkonzept für Park & Ride und Bike & Ride, wie bereits im Abgeordnetenhaus 2010 beschlossen, mit Priorität erstellt und umgesetzt wird. Insbesondere sollten folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

  • Ausweitung der ÖPNV Tarifzone AB auf in der Regel zwei Bahnhöfe hinter der Berliner Stadtgrenze auf Brandenburger Gebiet;
  • im gleichen Zuge Aufbau bzw. Ausbau der Park & Ride-  und Bike & Ride-Möglichkeit an diesen Bahnhöfen.

 

   
    14.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass ein Gesamtkonzept für Park & Ride und Bike & Ride, wie bereits im Abgeordnetenhaus 2010 beschlossen, mit Priorität erstellt und umgesetzt wird. Insbesondere sollten folgende Punkte berücksichtigt werden:

 

  • Ausweitung der ÖPNV Tarifzone AB auf in der Regel zwei Bahnhöfe hinter der Berliner Stadtgrenze auf Brandenburger Gebiet;
  • im gleichen Zuge Aufbau bzw. Ausbau der Park & Ride- und Bike & Ride-Möglichkeit an diesen Bahnhöfen.
   
    10.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.32 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 5.4  
Simmelstraße öffnen  
0673/XIX  
Ö 5.5  
Gelbe Fußstapfen für Frohnau  
0674/XIX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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