Auszug - Verschiedenes  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 27.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schönberg teilt mit, dass er bezüglich der Verlängerung der Buslinie des X 21 ein Schreiben von der BVB erhalten habe (siehe Anlage)

Herr Schönberg teilt mit, dass er bezüglich der Verlängerung der Buslinie X 21 ein Schreiben von der BVB erhalten habe (siehe Anlage 2).

Des Weiteren liege ein Schreiben zum Fahrplanwechsel der BVG vor. Es werden auf einigen Buslinien Veränderungen vorgenommen (siehe Anlage 3).

 

Jede Fraktion erhält eine Kopie dieser Schreiben.

Sollte bezüglich der Schreiben Beratungsbedarf bestehen, werde er die Themen auf die nächste Tagesordnung setzen. Die nächste Sitzung findet aufgrund der Osterferien erst im Mai statt.

 

Herr Mazatis äußert seine Verärgerung über die Aussagen des Mitarbeiters der bezirklichen Verkehrsbehörde in der letzten Sitzung zum Tagesordnungspunkt 4.4 - Sichere Straßenquerung Calauer Straße / Senftenberger Ring. Er war erstaunt zu hören, dass zum damaligen Zeitpunkt das Bezirksamt (Verkehrsbehörde) den Zebrastreifen abgelehnt und im weiteren Verlauf die Senatsverwaltung diesem zugestimmt habe. Ebenso sei die Aussage bezüglich des Verkehrszeichens nicht richtig gewesen. Dieses Zeichen 101 hat sich reduziert auf ein Schild mit einem roten Rand und weißer Fläche. Alle Verkehrszeichen, die abgeordnet wurden, seien als Sinnbilder noch vorhanden. Wenn die Verkehrsbehörde eine Begründung geben könne, könne sie die Schilder aufstellen. Außerdem seien diese Schilder bis zum Jahre 2022 gültig.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass die Ablehnung des Zebrastreifens 2005 erfolgte und im letzten Jahr der Zebrastreifen erst errichtet wurde.

 

Herr Westerkamp weist auf die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses in der kommenden Woche hin. Er habe zum Thema "Car sharing" verschiedene Firmen angeschrieben und eingeladen. Fünf Firmen haben zugesagt. Da der Verkehrsausschuss bei diesem Antrag die Federführung habe, können Ausschussmitglieder gern an der Sitzung teilnehmen.


 

 
 

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