Auszug - Vor der Kita Maximiliankorso wieder Tempo 30 einrichten  

Herr Teller begründet die Empfehlung seitens der antragstellenden Fraktion.

Herr Marten ist der Meinung, dass erst im Zuge der Mängel im Straßenbelag Tempo 30 vor der Kita eingeführt wurde. Im Vorfeld wurde an dieser Stelle kein Tempo 30 angeordnet. Über die Gründe hätte er gern Auskunft.

Frau Schwarz bestätigt die Angaben von Herrn Marten. Aufgrund der Straßenschäden wurde Tempo 30 in dieser Straße angeordnet. Mit dem Neubau des Maximiliankorso sei Tempo 30 wieder zurückgenommen worden. Nach Einsicht in die alten Anordnungen, gäbe es inzwischen fast vor jeder Schule oder Kita Tempo 30. Vor der Kita Maximiliankorso wurde nie Tempo 30 eingeführt. Dieses müsse beantragt werden.

Die Ausschussmitglieder einigen sich, dass im Wort "Wiedereinführung" der Teil "Wieder" gestrichen werden müsse.

Herr Marten fügt noch an, dass Tempo 30 vor Kitas eingeführt wurde, als die Horte an die Kitas angeschlossen waren.

Herr Hauschild signalisiert Zustimmung zum Antrag.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0670/XIX -

Sachverhalt:

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Wiedereinführung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h vor der städtischen Kindertagesstätte Maximiliankorso einzusetzen.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

Dem Bezirksamt Reinickendorf wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine Einführung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h vor der städtischen Kindertagesstätte Maximiliankorso einzusetzen.