Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 21.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 15.06.2009      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Schneebeseitigung vor Senioreneinrichtungen vertagt am 15.06.2009  
Enthält Anlagen
 0835/XVIII  
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltung Ausschuss (Federführung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltung Ausschuss (Federführung)

 
   
    02.06.2009 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (7/8/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und allg. Verwaltungsangelegenheiten dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0835/XVIII - abzulehnen.
   
    15.06.2009 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0835/XVIII – zu vertagen.

 

 
   
    21.09.2009 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen bei Stimmengleichheit (7/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Drucksache – Nr. 0835/XVIII – abzulehnen.
   
    14.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - vertagt
    vertagt

vertagt
   
    18.11.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.2 - in der BVV abgelehnt
    Ablehnung mit Mehrheit

Ablehnung mit Mehrheit
Ö 3.2  
Ertüchtigen der Freiwilligen Feuerwehren in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0863/XVIII  
Ö 3.3  
Feuerlöschboot in Reinickendorfer Gewässern  
Enthält Anlagen
 0864/XVIII  
Ö 3.4  
Verstärkte Kontrolle von Spielplätzen durch den Ordnungsdienst  
Enthält Anlagen
 0872/XVIII  
Ö 3.5  
Einsatz von "jugendlichen Testkäuferinnen und Testkäufern" in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 0906/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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