Auszug - Schneebeseitigung vor Senioreneinrichtungen vertagt am 15.06.2009  

 
 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 21.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0835/XVIII Schneebeseitigung vor Senioreneinrichtungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionAusschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
Verfasser:Sascha Braun
Karin Hiller-Ewers
 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Carola Ohnsorge Vorsitzende
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Leschnitzer erklärt, dass in der CDU-Fraktion über die Drucksache beraten wurde

Herr Leschnitzer erklärt, dass seine Fraktion über die Drucksache beraten und beschlossen habe, der Ablehnung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung anzuschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten beschließen bei Stimmengleichheit (7/7/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Drucksache – Nr. 0835/XVIII – abzulehnen.

 
 

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