Mayors for Peace

Am 22. Januar 2021 wird der 2017 von der UN-Generalversammlung angenommene Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft treten. Das ist ein historischer Tag und ein bedeutsamer Meilenstein auf dem Weg zu Global Zero, einer Welt ohne Atomwaffen. Das weltweite Städtenetzwerk der Mayors for Peace begrüßt das Inkrafttreten des Vertrages ausdrücklich.

Hintergrund:
Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am 22. Januar 2021 in Kraft. Mit Stand 8. Jan. haben ihn 51 Staaten ratifiziert, 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.
In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, “nie, unter keinen Umständen” Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder – einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN.
Informationen und den Originaltext des Vertrages finden Sie unter:
https://www.un.org/disarmament/wmd/nuclear/tpnw/

Über weitere Aktionen rund um den 22.01.2021 wird zeitnah auf der Internetseite www.mayorsforpeace.de informiert. Ebenfalls wird dort das gemeinsame Statement des European Chapters der Mayors for Peace zum Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages veröffentlicht.

Der Bezirk Lichtenberg von Berlin begrüßt als Mitglied des weltweiten Bündnisses der Mayors for Peace (Bürgermeister für den Frieden) die 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages. Honduras hatte den Vertrag am „Tag der Vereinten Nationen“, an dem an die Gründung der Vereinten Nationen am 24.Oktober 1945 erinnert wird, verabschiedet. Mit der erfolgten 50. Unterzeichnung kann der Atomwaffenverbotsvertrag in 90 Tagen in Kraft treten. Zu diesem bedeutenden Anlass hat die Organisation Mayors for Peace einen Offenen Brief verfasst, in dem sie dazu aufruft, den Vertrag zu einem umfassenden und voll wirksamen rechtsverbindlichen Instrument zu machen und die Abschaffung von Atomwaffen durch diesen Vertrag zu beschleunigen. Der Offene Brief wurde an alle UN-Mitgliedstaaten gesandt.

• Offener Brief

Hannover engagiert sich als Vizepräsidentschafts- und Exekutivstadt des Städtebündnisses Mayors for Peace in besonderem Maße für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt. Es ist Hannovers Aufgabe, das Netzwerk der deutschen Mitgliedsstädte zu stärken, Aktionen zu koordinieren sowie neue Mitglieder als Bürgermeister für den Frieden zu werben. Das erklärte Ziel der Abschaffung aller Atomwaffen wird durch die gemeinsamen Bemühungen vorangetrieben
Hannover bietet im Rahmen des Veranstaltungsjahres „Frieden 2020+“ thematische Vorträge an. Da Präsenzveranstaltung vor Ort nicht möglich sind, werden die digital als Zoom-Konferenzen, umsetzen.

Termine und Themen:

Feminist Foreign Policy, London, Berlin

• Dienstag, 17. November, 19 Uhr: „Die Pflicht, (sich) zu erinnern?“ Prof. Dr. Michael Quante, Westfälische Wilhelm-Universität Münster
• Donnerstag, 19. November, 19 Uhr: „We are the Bomb – Finanzierung nuklearer Rüstungskonzerne“ Robin Jaspert, ICAN Botschafter

Interessierte Teilnehmer können sich per Email unter frieden2020plus@hannover-stadt.de nach den Zugangsdaten erkundigen.

• Programm-Flyer

Anlässlich von Medienberichten zu einer möglichen Aufkündigung des INF-Vertrags (Intermediate Range Nuclear Forces Treaty) durch die USA haben die Mayors for Peace-Bürgermeister:innen aus Deutschland im Januar 2019 ihre Besorgnis in einem gemeinsamen offenen Brief dem Außenminister mitgeteilt. Den offenen Brief können Sie auf der Homepage der Stadt Hannover einsehen.

Die Organisation Mayors for Peace ruft zur Einreichung von Beiträgen für den Kinder-Kunstwettbewerb “Friedliche Städte” 2020 auf, um die Friedenserziehung in seinen Mitgliedsstädten zu fördern.

Die Bewerbungsrichtlinien sind auf der Website von Mayors for Peace in englischer Sprache nachzulesen: http://www.mayorsforpeace.org/english/ecbn/projects/2020_Art_Competition.html

Einige Hauptpunkte aus den Richtlinien:

• Bewerbungsverfahren:
  Jede Mitgliedsstadt sollte bis zu 5 Kunstwerke für jede Kategorie auswählen und die erforderlichen Materialien per E-Mail an das Mayors for Peace Sekretariat Hiroshima senden.

• Materialien für die Einreichung:
  • Ein Scan von jedem Kunstwerk und Antragsformular (Jedes Kunstwerk und sein Formular sollten als eine PDF-Datei gescannt werden.）
  • Anmeldeformular für Mitgliedsstädte

• Frist zur Vorlage an das Mayors for Peace Sekretariat:
  Freitag, den 20. November, 2020 (17.00 Uhr Japanische Standardzeit)