Drucksache - DS/0402/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der Sitzung am 19.02.2003 beschlossen (DS-Nr. V/402):

Dem Förderverein der Lichtenberger Gutenberg-Oberschule e. V. werden für sein Hilfs- und Schüleraustauschprojekt (“Gomel-Projekt”) mit dem weißrussischen Dorf Molcad aus Sondermitteln der BVV – vorbehaltlich der Aufhebung der Haushaltssperre – 2.000,00 Euro zur Verfügung gestellt.

Die Mittel sind im Kapitel 37 30, Titel 685 69 einzustellen.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Der Betrag in Höhe von 2.000,00 Euro wurde durch die Abteilung Personal, Finanzen und Kultur – Finanzservice – am 23. April 2003 beim Kapitel 37 30, Titel 685 69 eingestellt.

Nach Übergabe des Zuwendungsschreibens an den Verein und nach Eintritt der Bestandskraft des Bescheides durch die Übergabe einer Einverständniserklärung durch den Verein erfolgte die Auszahlung der Zuwendungsmittel am 11.06.2003 zweckgebunden für die Finanzierung des Schüleraustausches.

Der Nachweis der ordnungsgemäßen Verwendung der Zuwendungsmittel wurde durch den Verein am 21. Januar 2004 vorgelegt.

Emmrich                                                                     Räßler

Bezirksbürgermeisterin                                              Bezirksstadtrat