Drucksache - DS/1284/VII  

 
 
Betreff: Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg
Status:öffentlichAktenzeichen:21.01.2016 Abb. in Zwb. umgewandelt
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Bezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.08.2014 
34. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung und Verkehr Entscheidung
23.09.2014 
31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.10.2014 
36. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
09.07.2015 
46. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2016 
52. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
BE ÖOV PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Zwb.) - Anlage  
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wurde ersucht:

 

-          eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat (beispielsweise CSV) über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Lichtenberg zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

        in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind. Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden.

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Das Bezirksamt hat eine Aufstellung mit öffentlichen bzw. öffentlich zugänglichen Toiletten in Lichtenberg erarbeitet. Diese ist als Suchtabelle und in Form einer Karte auf der Startseite des bezirklichen Internetauftrittes eingestellt. Die Daten stehen auf dem Open-Data-Portal zur Verfügung (vgl. Zwischenbericht an die BVV im Juni 2015).

Zwischenzeitlich sind Prioritäten von Standortenr barrierefreie, öffentlich zugängliche Toiletten in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren benannt worden.

 

Dazu gehören:

 

  • S-Bahnhof Hohenschönhausen/Regionalbahnhof Hohenschönhausen/Prerower Platz
  • RIZ-Einkaufscenter Ribnitzer Straße
  • Welse-Center 2
  • Am Mühlengrund
  • BVG/Gleisschleife Gehrenseestraße
  • Storchenhof
  • Umfeld Gedenkstätte Hohenschönhausen
  • Rewe-Markt in der Konrad-Wolf-Straße
  • Eingänge Sportforum
  • Große-Leege-Straße / Gebiet um CSW Landsberger Allee 225
  • Bf. Lichtenberg (Vorplatz)
  • Ostkreuz / künftiger Ostvorplatz / Marktstr.

 

  • Öffentliche Spielplätze, v.a. in den Stadtparks (Parkaue, Ober-/Orankesee, Rheinsteinpark, Landschaftspark Herzberge, Umgebung Malchower See etc.)

 

 

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat auf Grundlage der Lichtenberger Initiative alle Bezirke zum Thema abgefragt, um eine berlinweite Bestands- und Bedarfsanalyse zu erstellen. Zielstellung ist ein stadtweites Konzept im Vorfeld der geplanten Neuausschreibung des Betriebes öffentlicher Toiletten.

 

 
 

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