Drucksache - DS/1895/V  

 
 
Betreff: Umsetzungsmaßnahmen des Bezirksamts Lichtenberg im Ergebnis der Zukunftskonferenz Weitlingkiez am 14.02.2006
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
28.06.2006 
54. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Vorlage z. Ktn. BA PDF-Dokument

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Der unter Bürgerbeteiligung im Rahmen der Zukunftskonferenz Weitlingkiez am 14.02.06 erarbeitete Maßnahmekatalog wird, wie dort vorgeschlagen, umgesetzt.

 

Maßnahmekatalog:

 

 

Bereich

 

 

Thema

 

Maßnahme

 

Zuständigkeit

 

Weitlingstrasse

 

 

Radweg

 

In der Tempo 30 Zone ist die Errichtung eines Radweges nicht erforderlich. Es wird dennoch von der BzStRìn Stadt geprüft, in wie weit die Markierung eines Radstreifens neben den Stellplätzen der Kurzparkzone realisierbar ist. Das Bezirksamt ist vom Ergebnis der Prüfung zu unterrichten.

 

BzStR’ìn Stadt

 

Weitlingstrasse

 

 

Stellplätze

 

Bedarf besteht an weiteren Parkplätzen im Bereich der Kurzparkzone. Es wird daher von der BzStRìn Stadt geprüft, in wie weit eine Ausdehnung der Kurzzeitparkzone in Richtung Süden sowie auf Teile der Margaretenstrasse sinnvoll und umsetzbar wäre.

Das Bezirksamt ist vom Ergebnis der Prüfung zu unterrichten.

 

BzStR’ìn Stadt

 

Weitlingstrasse

 

 

Ordnung und Sauberkeit

 

Verschmutzungen – explizit durch Hunde – werden hier als Schwerpunkt definiert.

Es ist vom BzStR WiImm zu prüfen, ob bereits ein ordnungsrechtlicher Tatbestand vorliegt, wenn der Hundebesitzer eine entsprechende Vorsorge zur Beseitigung nicht getroffen hat (Tüte o. ä.).

 

BzStR WiImm

 

Weitlingstrasse

 

 

Immobilie

Weitlingstr. 1

 

Bezüglich der Nutzung des Gebäudes, das im ursprünglichen Planungsentwurf für die Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes zum Abriss vorgeschlagen wurde, bestehen beim Bezirksamt derzeit noch Informationsdefizite.

Es wird von BzStRìn Stadt in Zusammenarbeit mit Sen.Stadt mit Deutschen Bahn Kontakt zur Klärung diesen Fragen aufgenommen. Sollte das DRK dort weiterhin Angebote (Jugendbereich) vorhalten, sollte es aufgefordert werden, diese öffentliche Nutzung auch kenntlich zu machen.

 

BzStR’ìn Stadt

 

Lückstrasse

 

 

Bildungsstandort

 

Das vorgeschlagene Entwicklungskonzept zur Gestaltung eines Bildungsstandsstandortes Lückstraße mit den Oberstufenzentren für Versorgungstechnik (Max-Taut-Schule) und Bürowirtschaft (Fischerstraße) sowie dem Immanuel-Kant-Gymnasium soll umgesetzt werden. Synergieeffekte könnten dazu führen, z.B. Sportstätten gemeinsam zu nutzen.

In Zusammenarbeit mit Arbeitsförderprojekten sind weitere Sanierungs- und Aufwertungsmaßnamen möglich.

Die Koordinierung dazu liegt beim Bezirksamt.

 

BzStR JugBilSport

 

Lückstrasse

 

 

Immobilien

(Bau Ruinen)

 

Die Ruinen in der Lückstraße werden von Bewohnerinnen und Bewohnern als das Quartier seit Jahren qualitativ stark abwertend angesehen.

Der Sanierungsträgers Wohnstatt + Machleidt hat sich daher mit dem Thema des Abrisses der Ruinen Lückstraße 24, 25, 29 beschäftigt. Es gibt bereits Konzepte zu Zwischennutzungen durch unterschiedliche Träger.

Als Voraussetzung für einen Abriss der privaten Gebäude ist der Kontakt mit den Gläubigerbanken zu suchen, da mit den Eigentümern bisher keine Ergebnisse erzielt werden konnten.

Die Kontaktaufnahme sollte durch das Bezirksamt, hier der BzStR’ìn Stadt in Kooperation mit der Bezirksbürgermeisterin gesucht werden. Dazu sollte ein Ortstermin mit Vertretern der Gläubigerbanken stattfinden.

 

BzStR’ìn Stadt

 

 

Lückstrasse

 

 

Bürgerbeteiligung

 

 

Die Bürgerbeteiligung im Weitlingkiez wird von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Zukunftskonferenz noch immer als mangelhaft angesehen. Insbesondere die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der  Betroffenenvertretung des Sanierungsgebietes.

In Zusammenarbeit mit lokalen Akteuren vor Ort wird eine entsprechende Veranstaltung für das zweite Quartal 2006 durch das Stadtteilmanagement, hier der Stadtteilmanagerin für Lichtenberg Mitte, vorbereitet.

 

BzBm’ìn

 

Zwischenbilanz Zukunftskonferenz

Wie während der Veranstaltung der Zukunftskonferenz angekündigt, werden Bürgerinnen und Bürger über eine Zwischenbilanz zur Umsetzung des Maßnahmeplanes informiert. Vor dem geplanten Stadtteilfest (voraussichtlich Anfang September) wird es eine entsprechende Informationsveranstaltung geben. Die Vorbereitung dazu erfolgt von der Stadtteilmanagerin Lichtenberg Mitte in Absprache mit der Bezirksbürgermeisterin und der Bezirksstadträtin Stadt.

                                                                                                                          

 

Berlin, den

                                                                      

 

 

___________________

E m m r i c h

Bezirksbürgermeisterin

 

 

 

V

 

 
 

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