Drucksache - DS/1863/V  

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat den Entwurf der Bereichsentwicklungsplanung Hohenschönhausen-Süd (siehe Anlage), die Zuleitung der Entwurfsfassung an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Stellungnahme und die Durchführung der Bürgerinformation auf der Grundlage der Entwurfsfassung beschlossen.

Die Bereichsentwicklungsplanung (BEP) ist eine teilräumliche Planungsebene zwischen der übergeordneten, gesamtstädtischen und der detaillierten kleinräumigen Planung. Es werden insbesondere die anzustrebende Nutzungsverteilung dargestellt sowie der Flächenbedarf für Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, für Grün- und Erholungsflächen, für gewerbliche Betriebe, die verkehrliche Infrastruktur sowie für das Wohnen ermittelt. Bestandteil ist auch ein Zentrenkonzept für den Einzelhandel.

Die Schlussfassung der BEP wird vom Bezirksamt und der BVV beschlossen und entspricht einer sonstigen städtebaulichen Planung i. S. von § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und ist auf Grundlage des § 4 Abs. 2 AGBauGB verwaltungsintern bindend und in der verbindlichen Bauleitplanung bei der Abwägung zu berücksichtigen.

Von dieser Verbindlichkeit sind etwaige Dissensflächen, die die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung feststellt, ausgenommen. Die Stellungnahme der Senatsverwaltung erfolgt auf der Grundlage der hier vorgelegten Entwurfsfassung.

Berlin, den

Emmrich                                               Lompscher

Bezirksbürgermeisterin                                      Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung