Drucksache - DS/1856/V  

Das Bezirksamt bittet die BVV,

 

den beigefügten Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst

einschließlich der Anlagen zur Kenntnis zu nehmen.

 

Gem. § 26 LHO in Verbindung mit §§ 16 ff. Eigenbetriebsgesetz ist der Wirtschaftsplan die für die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes maßgebende Zusammenstellung der für ein Geschäftsjahr zusammengestellten Erträge und Aufwendungen.

Der Wirtschaftsplan besteht aus Erfolgsplan (§ 17 EigG), der alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen enthält, dem Finanzplan (§ 18 EigG), der die zu erwartenden Deckungsmittel und Ausgaben ausweist und dem Stellennachweis (§ 19 EigG), der die Stellen für die im Eigenbetrieb Beschäftigten nach Zahl, Art und
Gruppe ausweist.

 

Der Wirtschaftsplan 2006 tritt mit Beschlussfassung durch den Verwaltungsrat am 02.05.2006 in Kraft.

Nach § 26 Abs. 1 LHO i. V. m. § 2 Abs. 2 EigG ist der Wirtschaftsplan 2006 im Trägerbezirk Pankow Anlage zum Haushaltsplan des Bezirkes, nicht in den Bezirken Marzahn-Hellersdorf und Lichtenberg.

 

Berlin,              2006

                                                       

             

                                   

                                               

 

Emmrich                                                            

Bezirksbürgermeisterin                                     

                                                                           

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Eigenbetrieb „Kindergärten NordOst“

Verwaltungsrat – Vorsitzende

 

 

 

 

 

 

des Verwaltungsrates „Kindergärten NordOst“ vom 02.05.2006

 

 

 

Gegenstand:	Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst
Beschluss:	Der Verwaltungsrat beschließt:   Der Verwaltungsrat des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst stellt den als Anlage beigefügten Wirtschaftsplan mit   §         Umsatzerlösen von           62.267.256  Euro §         Aufwendungen von           62.267.256 Euro   als Grundlage für das Geschäftsjahr 2006 gem. § 7 Abs. 1 Nr. 3 EigG fest.
Begründung:	Gem. § 26 LHO in Verbindung mit §§ 16 ff. Eigenbetriebsgesetz ist der Wirtschaftsplan die für die Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes maßgebende Zusammenstellung der für ein Geschäftsjahr zusammengestellten Erträge und Aufwendungen. Der Wirtschaftsplan besteht aus Erfolgsplan (§ 17 EigG), der alle voraussehbaren Erträge und Aufwendungen enthält, dem Finanzplan (§ 18 EigG), der die zu erwartenden Deckungsmittel und Ausgaben ausweist und dem Stellennachweis (§ 19 EigG), der die Stellen für die im Eigenbetrieb Beschäftigten nach Zahl, Art und Gruppe ausweist. Der Wirtschaftsplan tritt nach Feststellung durch den Verwaltungsrat (§ 7, Abs. 1 EigG) zu Beginn des jeweiligen Geschäftsjahres in Kraft.
Rechtsgrundlagen:	§ 26 LHO, § 16 Eigenbetriebsgesetz
Abstimmungsergebnis:	mehrheitlich mit fünf Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

Christina Emmrich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Allgemeine Erläuterungen zum Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst.

 

 

Der Wirtschaftsplan besteht aus:

 

§         Erfolgsplan

§         Finanzplan

§         Stellenplan

§         Erläuterungen

 

 

Folgende Dokumente wurden zur Erarbeitung des Wirtschaftplanes 2006 herangezogen und genutzt:

 

• Vorläufiger Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindergärten NordOst
• Vergleichsbetrachtung der Beraterfirma Steria Mummert consulting
• Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Tageseinrichtungen gemäß KitaFöG für 2006

 

 

Der Eigenbetrieb Kindergärten NordOst wurde zum 01. Januar 2006 gegründet. In den Eigenbetrieb sind aus den Bezirken Pankow, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf insgesamt 92 Kitas überführt worden, davon 47 aus Pankow, 23 aus Lichtenberg und 22 aus Marzahn-Hellersdorf. Insgesamt sind im Eigenbetrieb zum 01. Januar 2006  Plätze in Höhe von 9.572

eingeflossen.

Der Eigenbetrieb wird im 2. Halbjahr 2006 drei Einrichtungen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  schließen und die Kinder auf andere Einrichtungen des Eigenbetriebes verteilen. Der Eigenbetrieb wird in 2006 (überwiegend im 1. Halbjahr) 8 Kita`s im Bezirk Pankow in freie Trägerschaft überführen. Davon betroffen sind insgesamt 798 Plätze.

Nach Abschluss der o.a. Maßnahmen wird der Eigenbetrieb somit über 81 Kita`s mit ca. 8774 Plätzen verfügen.

 

Bei der Erarbeitung des Wirtschaftplanes 2006 ist von einer Belegung von insgesamt 8.782 Plätzen (Stand Belegung März 2006/Vergleich Oktober 2005 =  8774 Plätze) ausgegangen worden unter Berücksichtigung der in 2006 noch zu übertragenen Kita`s. Die zu überführenden 798 Plätze sind entsprechend berücksichtigt worden. Es wird eine Belegung von 97 % angenommen und in die Erlöszahlen eingearbeitet. Im Umkehrschluss werden die Personalkosten auch mit 97% in Ansatz gebracht.

 

Erlöse:

 

Entsprechend dem Kostenblatt ergeben sich Erlöse von

 

• €   8.731.488  Elternanteile lt. Kostenblatt in Höhe von 97 %
• € 53.476.408   Kostenerstattung lt. Kostenblatt in Höhe von 97 %

 

Es gibt Zuschüsse vom Integrationsamt in Höhe von

 

• € 80.000,00 für den Einsatz von 6 schwerbehinderten Mitarbeitern.

 

Einnahmen aus Personalbeköstigungen

 

• € 45.200,00 für die Beköstigung von Mitarbeitern.
• €   2.160,00 Einnahmen von Mitarbeitern für Nutzung des Telefons

 

 

§        Erlöse gesamt                                            €  62.267.256

           

 

 

Betriebliche Aufwendungen:

 

• Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe                                 = € 3.816.000,00

 

Die Aufwendungen für die Medienlieferungen wurden entsprechend den bereits für den vorläufigen Wirtschaftsplan ermittelten Kosten übernommen und entsprechend angepasst.

Die Kosten hierfür können aus dem beiliegenden Blatt Sachkosten entnommen werden.

 

Die Kosten für die Verpflegungsaufwendungen sind auf  € 3.816.000,00 reduziert worden.

 

• Bezogene Leistungen                                                = € 2.090.000,00

 

Auch diese Kosten können aus dem Blatt Sachkosten entnommen werden und sind im Prinzip aus dem vorläufigen Wirtschaftsplan übernommen worden.

 

 

• Personalaufwand                                                        = € 51.349.000,00

 

Der Eigenbetrieb hat zurzeit folgende 1.423,70 Stellen besetzt; davon entfallen auf die Verwaltung 29 Stellen Mitarbeiter, 6,20 Stellen Reiniger, 132,45 Stellen Küchenpersonal, 1.239,05 Stellen pädagogische Mitarbeiter und 17 Stellen Hausmeister.

 

Nach Überführung der 8 Kita`s auf freie Träger reduziert sich die Anzahl der Stellen um 106,41 Stellen auf dann 1.317,29 Stellen.

 

Nachdem nun die ersten drei Haushaltsbruttodateien für Personal vorliegen, haben wir die Personalkosten aufgrund der Zahlen ermittelt und haben den o. a. Personalaufwand in Höhe von 51.349.000,00 festgestellt.

Das dem Eigenbetrieb durch den ZeP zur Verfügung gestellte Personal ist in dieser Berechnung nicht enthalten und beträgt nach der Berechnung durch SenFin und der Beraterfirma Steria Mummert insgesamt € 2.439.157,00 für den Ausgleich ATV und
€ 799.595,00 für den Freizeitausgleich.

An dieser Stelle muss darauf aufmerksam gemacht werden, dass die Personalkosten für das pädagogische Personal in Höhe von 97% bemessen wurden. Bei einer Vollkostenberechnung kann ein ausgeglichener Wirtschaftsplan nicht vorgelegt werden.

 

 

 

 

 

 

• Abschreibungen                                                         = € 250.100,00

 

Die Abschreibungen sind aus dem vorläufigen Wirtschaftsplan übernommen worden. Die Anlagenbuchhaltung des Eigenbetriebes geht im Mai 2006 in Funktion und die dafür verantwortliche Finanzbuchhalterin nimmt Mitte April/Anfang Mai 2006 ihre Tätigkeit im Eigenbetrieb auf.

 

 

• Mieten, Pachten, Leasing                                         = € 199.800,00

 

Diese Kosten setzen sich aus Mietverträgen für Kita`s, dem Mietvertrag der Verwaltung Fröbelstrasse sowie der Lernwerkstatt Hechtgraben zusammen.

 

• Instandhaltung                                                           = € 2.344.019,56        

 

Die Kosten für die Instandhaltung wurden nicht entsprechend Kostenblatt gebildet, um vordergründig einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorzulegen. Die Höhe der Mittel für die Instandsetzung sind aus dem vorläufigen Wirtschaftsplan übernommen worden.

 

• Bewirtschaftungsaufwand                                          = € 255.500,00

 

Diese Kosten sind ebenfalls aus dem vorläufigen Wirtschaftsplan übernommen worden und sind im beiliegenden Kostenblatt nachzulesen.

 

• Versicherungen                                                          = € 408.236,12

 

Diese Aufwendungen setzen sich aus den Beiträgen für die Feuerversicherung und die Unfallversicherung unserer Mitarbeiter zusammen. In Ansatz gebracht wurden vorsichtshalber € 50.000,00 für eventuell zusätzlich abzuschließende Versicherungen. Hier ergibt sich bei Nichtwirksamwerden ein Einsparpotential von € 50.000.

 

• Büromaterial                                                              = 212.500,00

 

Hier gibt es unter Details Erläuterungen zu den Positionen.

 

• Sonstige Dienstleistungen                                         = € 880.000,00

 

Diese Position wird sich erst ab 2007 realistisch darstellen. Der Eigenbetrieb ist derzeit nicht so personell aufgestellt, dass er alle mit den hierin enthaltenen Service-Vereinbarungen abgedeckten Leistungen selbst erbringen kann.

Ein besonderer Schwerpunkt stellt sich dem Eigenbetrieb in der Personalsachbearbeitung, speziell in der Übernahme der Personalakten nach Pankow.

Generell ist das Problem der Service-Vereinbarungen durch die Geschäftsleitung erkannt, aber zu konkreten Lösungen ist es derzeit noch nicht gekommen.

 

Bereits heute weisen wir darauf hin, dass generell in allen Fragen der Instandhaltung/Instandsetzung und Baumaßnahmen der Eigenbetrieb auf die Hilfe und Unterstützung des Verwaltungsrates und der Bezirke angewiesen ist. Aus eigenen Reihen kann dieses Aufgabengebiet professionell nicht abgedeckt werden.

 

• Weiterbildung/Fortbildung                                         = € 250.000,00

 

Kosten für Weiterbildung pädagogisches Personal und für Mitarbeiter der Verwaltung.

 

• Übrige Aufwendungen                                               = € 150.000,00

 

Diese Aufwendungen werden zurückgestellt, um einen Teil ausstehender Anteile der Elternbeiträge auszugleichen. Diese Empfehlung ist von der Beraterfirma ausgesprochen worden.

 

• Beratung/Bewirtung                                                   = €  55.000,00

 

Für die Prüfung eines externen Wirtschaftsprüfers werden Gebühren anfallen, die wir mit rund 50.000,00 Euro eingestellt haben. Des Weiteren sind 5.000,00 Euro für die Bewirtung von Gästen und Kunden eingeplant.

 

 

• Allgemein:

 

Der Wirtschaftsplan weist Erlöse              von €           62.267.256

und Aufwendungen                                    von €           62.267.256

aus.