Drucksache - DS/1838/V  

Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV auf der Sitzung im Juni 2006 mitzuteilen,

• welche Stimmlokale für die Wahl am 17. September 2006 ausgewählt wurden,
• welche Stimmlokale auch für Menschen mit Behinderungen gut zugänglich sind,
• welche Anstrengungen das BA unternommen hat und welche Ergebnisse erreicht wurden, Stimmlokale auch in Räumen freier Träger und Projekte einzurichten, damit alle Wähler/innen möglichst kurze Wege zum Stimmlokal haben.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

• Welche Stimmlokale wurden für die Wahl am 17. September 2006 ausgewählt?

Die ausgewählten Wahllokale sind in der beigefügten excel-Tabelle ersichtlich.

Gegenüber der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag im Jahr 2005 gab es Veränderungen in 32 Wahllokalen. Bei den Veränderungen wurden eingegangene Verbesserungsvorschläge berücksichtigt. Ferner waren Veränderungen bei den Stimmlokalen aufgrund von Schulschließungen erforderlich.

• Welche Stimmlokale auch für Menschen mit Behinderungen gut zugänglich sind?

Von den 182 Wahllokalen im Bezirk Lichtenberg sind 64 behindertengerecht (siehe beigefügte Tabelle, Spalte 9) und weitere 17 Stimmlokale sind behindertenfreundlich (siehe beigefügte Tabelle, Spalte 8).

• Welche Anstrengungen hat das BA unternommen, um auch Wahllokale in Räumen freier Träger und Projekte einzurichten?

Es wurden 21 Wahllokale in den Einrichtungen freier Träger (Kindertagesstätten) eingerichtet, die regelmäßig auch von dem dort tätigen Personal besetzt werden (siehe Blatt 2 der beigefügten Tabelle). Zwei weitere Wahllokale wurden in den Räumlichkeiten freier Träger in den Stimmbezirken 109 und 521 eingerichtet.

Berlin, den

Emmrich                                                        Nünthel

Bezirksbürgermeisterin                               Bezirksstadtrat