Drucksache - DS/1471/V  

Gemäß Geschäftsordnung der BVV § 19 (1) finden im Jahr 2006 die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zu folgenden Terminen statt:

            18.01.2006                  15.02.2006

            15.03.2006                  26.04.2006

            24.05.2006                  28.06.2006

            23.08.2006                  20.09.2006

            18.10.2006                  15.11.2006

            13.12.2006

Sitzungsfreie Zeit ist der Monat Juli 2006. Während dieser Zeit dürfen Sitzungen nur bei außergewöhnlichem Anlass einberufen werden.

Begründung:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt gemäß Geschäftsordnung der BVV § 19 (6) über Zeitpunkt und Dauer der sitzungsfreien Zeit.

Die Termine für das IV. Quartal werden unter Vorbehalt geplant, da voraussichtlich im September 2006 Neuwahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordneten-versammlungen stattfinden.