Drucksache - DS/1451/V  

 
 
Betreff: Verwendung von Überschussmitteln aus dem Haushaltsjahr 2004 für die Sanierung von Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die Linke.PDSFraktion Die Linke.PDS
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.06.2005 
42. Sitzung in der V. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Haushalt/Finanzen/Personal Entscheidung
03.08.2005 
45. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal vertagt   
03.09.2005 
46.(Sonder-) Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal erledigt   
Bildung und Sport Entscheidung
09.08.2005 
48. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Bildung und Sport vertagt   
13.09.2005 
50. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Bildung und Sport zurückgezogen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag PDS PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht einen Teil der Überschussmittel aus dem Haushaltsjahr 2004 in die Sanierung von Schulen zu investieren, insbesondere in die Rathausschule.

 

Begründung:

Die finanziellen Mittel im Bereich Bildung für die Bauunterhaltung reichen nicht aus, um den Investitionsstau in den Schulen zu beheben. Aus diesem Grund konnte auch das unter Denkmalschutz stehende Haus der Rathausschule nicht saniert werden.

 
 

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