Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Die Vorsitzende des Ausschusses für Partizipation und Integration, Frau Behrend (Fraktion Die Linke), und die Ausschussvorsitzende für Schule und Sport, Frau Ribbeck (Fraktion CDU), eröffneten die gemeinsame Sitzung des Partizipations- und Integrationsausschusses und des Ausschusses Schule und Sport und begrüßten die Anwesenden.

Tatjana Behrend stellte für die 19. Sitzung des Partizipations- und Integrationsausschusses die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest, anwesend waren 14 stimmberechtigte Mitglieder.

Die Ausschussvorsitzende für Partizipation und Integration kündigte für die später separat weiter tagende Sitzung ein Bürger:innenanliegen, das durch eine dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses unterstützt werden sollte, sowie einen Antrag zur Beschlussfassung an. Da insgesamt drei Verordnete in beiden Ausschüssen Mitglieder sind, bat die Vorsitzende darum, die Entscheidungen über die Beschlussempfehlung (TOP 4) und den Antrag (TOP 7) im Partizipationsausschuss vor den Bericht des Bezirksamtes zu legen. Danach könnten die drei Mitglieder des Schulausschusses in dessen Beratung zurückkehren.

Die so veränderte Tagesordnung wurde abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 14 :  0 :  0 (Ja – Nein – Enthaltung)