Auszug - Fest am Rathaus Lichtenberg am 1. Mai (mb)  

 
 
18. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
TOP: Ö 8.3
Gremium: Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mies van der Rohe Haus
Ort: Oberseestraße 60, 13053 Berlin (barrierefrei)
DS/0790/IX Fest am Rathaus Lichtenberg am 1. Mai
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion SPDHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Anton Heinecke (SPD) stellt den Antrag vor. Es wird diskutiert, ob versiegelte Flächen nicht geeigneter wären als Grünflächen und ob der Termin mit zwei weiteren Festen an diesem Tag nicht überfrachtet wird, da der 1.5. politisch besetzt ist und zeitgleich das Fest an der bunten Platte stattfindet. Konsens besteht, dass dem Bezirk keine zusätzlichen Kosten entstehen dürfen.

Es gilt ohnehin das Grünanlagengesetz, dass die Sondernutzung regelt.

 

Abstimmung (Ja/Nein/Enthaltung): 4/6/2

Der Antrag wird damit abgelehnt.

 
 

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