Auszug - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung  

 
 
21. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:53 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Das Protokoll der Sitzung vom 13.07. wurde am 17.8. verschickt.

Die von Herrn Dinda angemerkten redaktionellen Änderungen wurden bereits eingearbeitet.

Herr Henning, verweist darauf, dass er beim TOP Siegfriedstraße von einem falschen Verlauf des bereits bestehenden Radweges ausging und entschuldigt sich hierfür, wie bereits in der vergangenen BVV, noch einmal.

Das Protokoll wird mit 11 ja-Stimmen und 4 Enthaltungen angenommen.

 
 

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