Auszug - Ersatz für wegfallende Naherholungsfläche im Rosenfelder Ring schaffen (mb)  

 
 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
TOP: Ö 6.5
Gremium: Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:08 - 22:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0762/IX Ersatz für wegfallende Naherholungsfläche im Rosenfelder Ring schaffen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUFraktion CDU
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll

Herr Masius: Durch den Wegfall des Quartiersparks ist der Bedarf an wohnungsnahen Grün- und Spielflächen noch einmal größer geworden. Eine Kompensation ist noch nicht erfolgt. Es gibt aber Gespräche mit der Stadtplanung, dort ein Konzept mit Berücksichtigung des Bedarfes zu erarbeiten.

 

Frau Heimerl (Bündnis 90/Die Grünen): Ich würde gerne die Anmerkungen von Frau Keküllüoğlu mit aufgreifen und stelle deswegen folgenden ÄA:

„Ebenfalls soll unter Einbeziehung der Schulgemeinschaft überlegt werden, wie die Außenanlage der Schule für die Anwohnenden geöffnet werden kann.“

 

Wird von der CDU übernommen.

 

Herr Faetke (AfD): Wenn die Suche nach alternativen Flächen so schwierig ist. Halten Sie die Forderung dann für realistisch?

 

Herr Masius: Es ist unser ureigener Auftrag wohnortnahe Grünflächenversorgung sicherzustellen und wir sind leider in einem langwierig vorweg geschaltetem Prozess nicht fündig geworden. Das wird uns leider auch jetzt nicht gelingen.

 

Frau Zimmer (DIE LINKE) stellt folgenden ÄA:

„Das Bezirksamt wird ersucht, für die im östlichen Teil des Rosenfelder Rings gelegene Grünfläche ein Planungskonzept mit dem Ziel zu erarbeiten, die Aufenthaltsqualität deutlich zu verbessern. Mitgedacht werden sollen hierbei die Neuordnung der Wegebeziehungen, die Erneuerung der Gehwege und Spielgeräte, die Aufstellung von weiteren Sitzmöglichkeiten sowie Neuanpflanzungen. Alternative Flächen in unmittelbarer Nähe sollen ebenso in die Planungen einbezogen werden. Parallel soll geprüft werden, ob und welche Förderprogramme zur Umsetzung beantragt werden können.“

 

Wird von der CDU übernommen.

 

Abstimmung (Ja/Nein/Enthaltung): 14/0/0

Der Antrag wird dem Haushaltsausschuss in dieser geänderten Fassung einstimmig zur Annahme empfohlen.

1


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen