Auszug - Trinkwasser und Überdachung für den Elefantenspielplatz (allein beratend)  

Frau Sager (SPD) bringt den Antrag ein und verweist insbesondere auf die Relevanz des Themas Hitzeschutz und Wetterresistenz.

Herr Kraus (DIE LINKE) merkt an, dass auch im Ausschuss das Thema „Spielplätze“ als Schwerpunktthema für eine gesonderte Sitzung gesetzt werden soll, genauso wie das Thema Hitzeschutz mit Einladung des neuen Hitzeschutzkoordinators.

Herr Ahrens (Bündnis 90 /Die Grünen): Der Antrag zeigt natürlich wichtige Punkte auf, wie die Verschattung und Trinkwasserversorgung. Wir hatten bereits im Begleitgremium des Bürger:innenhaushaltes diskutiert, dass nachträgliche Verschattung immer schwierig ist. Wir fragen uns aber warum ausgerechnet diesen Spielplatz und gibt es einen allgemeinen Fahrplan wie das bei den anderen Spielplätzen im Bezirk allgemein erfolgen soll?

Frau Feige (SPD): Das Anliegen wurde von einem Bürger an uns herangetragen.

Frau Keküllüoğlu: Beim Neubau wird das Thema Beschattung stets berücksichtigt. Auch teilen wir die Auffassung, dass das Thema Anpassung an die Klimaveränderungen Teil von Planungen sein müssen und auch sind.

Frau Zimmer (DIE LINKE): Ist es denn ein öffentlicher Spielplatz? Die Formulierung im Antrag suggeriert nämlich, dass sich an jemanden gewandt werden soll. Auch eine Beschattung durch einen Pavillon stellt eine kostspielige Maßnahme dar, die dann eher etwas für die Investitionsplanung wäre.

Frau Keküllüoğlu: Ja, es ist ein öffentlicher Spielplatz. Für Trinkbrunnen wären die Wasserbetriebe zuständig. Entsprechende Mittel müssten in den kommenden I-Plan eingestellt werden.

Frau Ziegler: (CDU) Wir sollten eine Übersicht im Bezirk haben. Es gibt verschiedene Spielplätze wie den Carlsgarten, die gar keine Verschattung haben. Insofern sollten wir bzw. das Bezirksamt sich dem Thema intensiver widmen.

Frau Keküllüoğlu: Im Rahmen des Haushaltes haben wir uns für eine weitere Stelle für Grünanlagen (somit auch Spielplätze) eingesetzt, welche uns leider nicht zugestanden wurde. Es gibt eine Spielplatzkommission, die das Bezirksamt zur Spielplatzgestaltung berät.

Herr Masius: Es gibt ein Spielplatzkataster. Die Spielplätze werden regelmäßig begangen und kontrolliert. Es kann also aufgezeigt werden, welche Spielplätze eine Beschattung brauchen. Das kann für unsere ca. 135 Spielplätze durchaus leicht gemacht werden. Dafür braucht es einfach nur eine Liste, nicht gleich ein Konzept, welches mit dem Landschaftsrahmenplan sowieso vorliegt.

Frau Kitzmann (Naturschutz Berlin-Malchow): Für Schatten sind natürlich vor allem Bäume zu bevorzugen. Pavillons müssten, wenn dann natürlich begrünt sein und Regenwasser mit ins Auge fassen.

Frau Heimerl (Bündnis 90/Die Grünen): Bäume sind natürlich am besten, brauchen aber Zeit. Darum sollte man auch über alternativen Sonnen- und Regenschutz geben.

Vorstellung eines Änderungsantrages (ÄA): Darüber hinaus soll das BA ein Konzept entwickeln, wie Sonnen- und Regenschutz auf welchen Spielplätzen nachgerüstet werden kann. Hierfür sollen zukünftig entsprechende zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden. (später zurückgezogen)

Frau Kleinert (AfD): In der Spielplatzkommission wurde auch der Zustand der Spielplätze vorgestellt und es wurde deutlich, dass dort bereits Gelder fehlen.

Herr Couque-Castelnovo (CDU): Auch der Trinkwasserbrunnen steht im Antrag. Auch da haben wir keine Übersicht, ob es einen Bedarf gibt und wir haben immer noch nichts über die Höhe der Mittel gehört.

Vorschlag für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses, anstelle des Antrages: „Das BA wird ersucht sich dafür einzusetzen, den Bedarf an Trinkwasserbrunnen und Überdachungsmöglichkeiten auf Spielplatzflächen im Bezirk zu überprüfen und Prioritäten bei der Umsetzung in Anbetracht der vorhandenen Haushaltsmittel (Angefangen mit dem Elefantenspielplatz) zu setzen.“

Frau Sager: Es gibt keine Trinkwasserbrunnen im näheren Umfeld, daher der Bedarf. Natürlich sind Pavillons nicht ideal.

Nach einer kurzen Pause wird folgender Änderungsantrag eingebracht:

„Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass auf dem Elefantenspielplatz gegenüber dem Zachert Sportplatz Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden. Zudem sollen Verschattungsmöglichkeiten geplant werden.“

Die SPD übernimmt den ÄA.

Abstimmung (Ja/Nein/Enthaltung): 12/0/2

Der Antrag wird mit entsprechender Änderung angenommen.

Beschlussempfehlung des Ausschusses

Des Weiteren erfolgt folgender Vorschlag für eine Beschlussempfehlung des Ausschusses:

Titel: Trinkwasser und Verschattung für Lichtenberger Spielplätze

„Das Bezirksamt wird ersucht, den Bedarf an Trinkwasserbrunnen und Verschattungsmöglichkeiten auf Spielplätzen im Bezirk zu prüfen und Prioritäten bei der Umsetzung in Anbetracht der vorhandenen Haushaltsmittel zu setzen. Hierfür sollen im zukünftigen Haushalt entsprechende zusätzliche Ressourcen bereitgestellt werden.“

Abstimmung (Ja/Nein/Enthaltung): 14/0/0

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig angenommen.