Auszug - Bericht des BA  

 
 
15. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:08 - 22:06 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Bericht wurde fristgerecht verschickt. Frau Keküllüoğlu ergänzt:

Es gab eine Korrektur der Pressemitteilung aufgrund eines Hinweises von Frau Zimmer. Es handelt sich natürlich um die Erich-Kuttner-Straße, in der sich der Nachbarschaftstreff Quatschtrommel befindet.

 

Nachfragen zum Bericht.

Frau Ziegler (CDU): Zur Hauptstraße 8 in Rummelsburg: Welche Sportmöglichkeiten gibt es jetzt v.a. in Bezug auf Basketball? Gibt es die angekündigte Eröffnungsfeier?

Zum Stegeweg: Die bisher landwirtschaftlich genutzte Fläche soll aufgearbeitet werden. Das klingt nach einer Entwicklung in die Richtung eines Naturschutzgebietes. Beißt sich das nicht mit dem Plan später eine Weidefläche zu erschaffen?

 

Frau Keküllüoğlu: Es gibt Schlüsselverträge mit dem Träger JuLi und Anwohner:innen die Anlage zu öffnen. Wir haben den Nutzenden vor Ort überlassen, wie sie die Gestaltung machen wollen, das bezieht sich auch auf Basketball. Die Tischtennisplatten und Eingangstore, Bänke, Mülleimer etc. sind bestellt, aber noch nicht geliefert. Darum wurde auch noch keine große Eröffnung geplant. Mit dem Magazin Rummelsburger Perspektiven wurde die Nachbarschaft aber bereits über die Eröffnung informiert, nur eben ohne Ankündigung einer Feier.

 

Herr Masius: Weideflächen sind nicht mit klassischen landwirtschaftlichen Flächen zu vergleichen. Wir haben bereits solche Weideflächen im Biesenhorster Sand und Landschaftsschutzgebiet Herzberge.

 

Frau Zimmer (DIE LINKE): Das Bezirksamt lädt zurzeit sehr kurzfristig ein, z.B. beim Fennpfuhlpark. Eine längerfristige Einladung wäre schön gewesen, um eine Teilnahme zu ermöglichen.

Im Januar 2022 ist zur VzK DS/1723/VIII im Ausschuss ein Aufhebungsantrag beschlossen worden, der leider nicht in die BVV eingereicht wurde. Plant das Bezirksamt dennoch, diese Anregungen zur Besetzung der Jury zu berücksichtigen? Wurde bereits zur Benennung von Vorschlägen aufgerufen oder wann soll dies geschehen? Es reicht natürlich eine Beantwortung in der kommenden Sitzung. Es sollen u.a. die letzten Gewinner:innen des Umwelt- und Naturschutzpreises auch in die Auswahl der zukünftigen Preisträger:innen mit einbezogen werden.

 

Herr Faetke (AfD): Wann wurden die Projektskizzen bei Punkt 5) eingereicht und wann ist mit einer Rückmeldung und dann Umsetzung zu rechnen?

 

Herr Masius: Wir können entweder bisherige Leitungen nutzen und dann umleiten oder das Wasser direkt in den See speisen. Momentan gibt es vier Varianten, die geprüft werden und wir sind dahingehend noch im Gespräch. Einen genauen Zeitplan reicht er aber nach.

 

Doris Nabrowsky (Bürgerdeputierte für die CDU): Wenn bestehende Leitungssysteme genutzt werden, dann handelt es sich bestimmt um Straßenregensysteme. Gibt es da Überlegungen eine Reinigungsstufe einzubauen?

 

Herr Masius: Das ist heutzutage natürlich selbstverständlich.

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Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023-06-27_Bericht KUNT (309 KB)      
 
 

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