Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

•                     Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Möchte den Tagesordnungspunkt 6.9 DS/0772/IX Lichtenberger Wanderpass (mb) vertagen.

•                     Herr Couque-Castelnovo (CDU) schlägt vor die DS/0766/IX BVO TSP - Lichtenberger Tierschutzpreis und DS/0767/IX BVO TSP - Tierschutzbeauftragung für Lichtenberg zusammen zu beraten.

Frau Michel (Verordnete der Tierschutzpartei) möchte die Tagesordnungspunkte gerne einzeln beraten. Frau Zimmer äußert sich auch positiv für eine getrennte Beratung, wodurch die Tagesordnung dahingehend nicht geändert wird.

•                     Frau Zimmer (DIE LINKE) merkt an, dass die Vorlagen zur Kenntnisnahme (VzK) in der vergangenen Sitzung formal nur vertagt und nicht zur Kenntnis genommen wurden (DS/0213/IX Einrichtung von Hundefreilaufplätzen im Mauritius Kiez, DS/2250/VIII Hundesport in Lichtenberg halten DS/0357/IX Vogeltränken in Berlin-Lichtenberg). Die zur Kenntnisnahme sei auch schon in Allris vermerkt worden, obwohl der Ausschuss dies nicht offiziell getan hat.

•                     Herr Kraus (DIE LINKE) erläutert, dass er sich nach der vergangenen Sitzung mit den Verordneten der Tierschutzpartei verständigt hat und diese nun keinen weiteren Aussprachebedarf für die VzKs haben. Dennoch ist die Anmerkung von Frau Zimmer korrekt, dass die Kenntnisnahme noch durch den Ausschuss erfolgen muss. Es wird vorgeschlagen, dass diese heute nochmal auf die Tagesordnung gesetzt und dann auch formal zur Kenntnis genommen werden.