Auszug - Bericht des BA  

 
 
14. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen
TOP: Ö 6
Gremium: Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 23.05.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:02 - 20:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Bericht wurde fristgerecht an die Mitglieder des Ausschusses versandt und mündlich ergänzt.

 

Frau Keküllüoğlu: Das Landschaftsschutzgebiet (LSG) Wartenberger und Falkenberger Feldflur wurde nun früher als gedacht als LSG gewidmet und soll noch schön eingeweiht werden. Sie werden zum entsprechenden Zeitpunkt eingeladen. Es ist eine besondere Sache für den Bezirk und Berlin. Ein Ausflug für den Ausschuss wäre ebenso denkbar.

Zu der offenen Frage der letzten Sitzung: Wo wurde zuletzt entsiegelt und was ist geplant?
 

Herr Masius: Der Grillplatz im Fennpfuhlpark wurde entsiegelt und mit Gehölzen bepflanzt, um den Uferbereich zu schützen.

Zudem wurde gegenüber der Sewanstr. 255 eine größere Betonplattenfläche aufgenommen und ein Wendehammer entsiegelt, dort entsteht angrenzend ein neuer Spielplatz und die Flächen werden mit Stauden, Gehölzen und Wildrasen bepflanzt, da hier ja auch der Feldhase sein zu Hause finden sollte.

SGA/ UmNat hat viele Flächenentsiegelungen in Planung (in Grünanlagen und auch die Kanalstr. auf dem Friedhof soll ja entsiegelt und schmaler werden) – siehe hierzu u.a. nochmals die Anlage.

Der Entsiegelungsplan ist nicht vollständig und kann sich aus verschiedenen Gründen noch verändern.

Herr Masius: Wir entsiegeln immer, auch in kleineren Rahmen, mit eigenem Personal oder vergebenen Aufträgen. Es kann sein, dass mehr oder auch weniger gemacht wird, abhängig von Vergaberahmenbedingungen, Personal, Finanzen etc.

Frau Kitzmann (Naturschutzhof Malchow) hat den Bericht nicht vorab bekommen. Er soll in Zukunft auch an alle ständigen Mitglieder verschickt werden.

Herr Hudler (CDU): Bezüglich der Baumpflanzungen: Ist es möglich nachzuvollziehen, ob der Baum der Ersatzpflanzung auch nach Jahren noch vorhanden ist?

Herr Maisus: Leider schaffen wir das aktuell nicht, aber unter anderem auch deswegen wünschen wir uns natürlich mehr Ressourcen, um dieser Aufgabe besser nachkommen zu können.

Couque-Castelnovo: Reicht denn die Fotodokumentation als Nachweis aus?

Herr Masius: Bei den Baumfällanträgen geht es nur mit einem Termin vor Ort. Bei der Baumpflanzung geht es meist nur über die Fotodokumentation. Wir haben aktuell drei Kollegen, die für den Baumschutz zuständig sind. Einer davon versucht auch die Nachprüfung vor Ort. Natürlich sind alle Kollegen bezüglich möglicher Manipulationshinweise bei der Fotodokumentation erfahren.

Herr Kraus bringt die von Frau Schlagberg aufgeworfene Frage zu der bezirklichen Übersicht über Kompensationsflächen ein.

Herr Masius: Es gibt beim Senat das sogenannte KIS (Kompensations-Informations-System), dort sind Kompensationsflächen erfasst. Diese ist aber in der Tat nicht vollständig und da hat auch der Senat noch Nachholbedarf.

Herr Hudler (CDU): Ich habe noch eine Frage zu den Bäumen: Was für Aktionsmöglichkeiten hätte man, wenn der Baum z.B. nicht anwächst oder der Anordnung nicht nachgekommen wird/wurde.

Herr Masius: Im Schlimmstenfall hat man die Möglichkeit ein Ordnungswidrigkeitsverfahren einzuleiten.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2023-05-23_Bericht KUNT_Letzte Version (304 KB)      
Anlage 2 2 2023-05-23_Anhang_Bericht KUNT_Flächenliste Entsiegelungsmaßnahmen (432 KB)      
 
 

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