Auszug - MEB Obersee-Schule - aktueller Sachstand  

 
 
12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Schule und Sport gemeinsam mit dem JHA
TOP: Ö 9
Gremium: Schule und Sport Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 05.01.2023 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Fraktion CDU angemeldet. Diese trägt folgende Fragen vor:

-          Die Öffentliche Informationsveranstaltung wurde abgesagt, wann ist der neue Termin?

-          Wurden alternative Standorte für den MEB neben dem Schulinnenhof geprüft?

-          Die Eltern haben ein Absperrband auf dem Hof bemerkt, das ihnen nicht kommuniziert wurde. Was hat es damit auf sich?

 

Die Bezirksstadträtin der Abteilung Schule, Sport und Facility Management, Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen) antwortet:

-          Ein neuer Termin für die Informationsveranstaltung wird auch auf Wunsch der Schulleitung und der Elterninitiative gesucht. Es sollen alle beteiligten Ebenen anwesend sein können, daher erfordert die Terminsuche Zeit für die gegenseitige Abstimmung.

-          Der MEB für die Obersee-Schule wird gebraucht und der Bedarf ist dringlich. Die Finanzierung für den Standort auf dem Geländer der Obersee-Schule ist gesichert. Seit November 2021 wurden viele Alternativen geprüft und das Ergebnis im Schulgipfel der Region vorgestellt. Auch dem Petitionsausschuss im AGH wurden die einschlägigen Unterlagen zugestellt. Bauherrin ist die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen. Das Baufeld wurde im vierten Quartal 2022 übergeben. Die Einpassplanung liegt seit Mai 2021 vor.

-          Das Absperrband wurde angebracht, da eine artenschutzrechtliche Begutachtung nötig ist, um mit dem Bau beginnen zu können. Dies geschah in Abstimmung mit der Schulleiterin und dem Schulhausmeister

 

 

Ausdruck vom: 27/03/2023

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