Auszug - Bericht des BA  

Frau Stadträtin Schuler stellte die Berichte zu den drei Bereichen Soziales, Arbeit und Gesundheit einzeln vor. Die Berichte werden dem Protokoll als Anlage beigefügt und werden auf Wunsch des Ausschusses zukünftig wenn möglich vorab zur Verfügung gestellt.

Für den Bereich Soziales berichtete Frau Schuler unter anderem zur laufenden Wahl der Senior*innenvertretung und einem neues Internetportal für die Generation 55plus.

Herr Heymann (Amt für Soziales) hob im weiteren Verlauf nochmals die Bedeutung der Senior*innenwahl hervor und nannte die neue Seite „Senioren aktiv“ auf der Homepage des Bezirksamtes, auf der sich auch eine Kandidierendenbroschüre findet.

Für den Bereich Arbeit stellte Herr Neumann (Geschäftsführung Jobcenter Berlin Lichtenberg) die aktuellen Zahlen zur Arbeitslosigkeit vor und berichtete über eine insgesamt positive Entwicklung, auch auf dem Stellenmarkt, und zu Nachvermittlungsaktionen für Jugendliche.

Auf eine Nachfrage, ob die Arbeitsvermittlung oder die berufliche Weiterbildung Priorität habe und wie sich das in Haushaltszahlen widerspiegele, antwortete Herr Neumann, dass dies von der Zielgruppe abhänge. Beispielsweise habe bei Alleinerziehenden ohne Ausbildung die – nachhaltigere - Qualifizierung Priorität. Die Budgetansätze seien ähnlich wie im letzten Jahr.

Für den Bereich Gesundheit berichtete Frau Stadträtin Schuler unter anderem von der angespannten Personalsituation in der Pandemiezeit und der Entscheidung, Bundeswehrsoldat*innen im Gesundheitsamt nur noch Montags bis Freitags einzusetzen. Der Grund für den Verzicht auf eine Unterstützung am Samstag sei, dass stets Mitarbeitende des Gesundheitsamtes anwesend sein müssten und dies sich personaltechnisch nicht mehr darstellen ließe, auch aufgrund der Krankheitsfälle. Zudem muss nach einem Dienst am Wochenende in der darauf folgenden Woche ein Ausgleichstag gewährt werden, was die Personalsituation in der Folgewoche erschwert.

Es werde zwei Pressemitteilungen zum Fokus auf neue Krankheitsfälle und zur Aufhebung der Allgemeinverfügung für Lichtenberg geben.

Weiterhin berichtete sie zur Situation der überlasteten Teststellen und teilte die vom Senat am gleichen Abend angekündigte Entscheidung mit, dass berlinweit nur noch die Impfzentren Tegel und Messe weitergeführt werden sollten.

Es gab Nachfragen zum Personal und zu Hygienekontrollen in Restaurants, die aktuell laut Frau Schuler nur aufgrund von Hinweisen durchgeführt würden.