Auszug - Sonstiges  

Herr Drewes (Fraktion der AfD) fragt an, ob die übrigen Fraktionen beabsichtigen, ihre ablehnende Haltung zur Wahl des Kandidaten der AfD für das Amt eines Bezirksstadtrates beibehalten werden. Er teilt mit, dass die Fraktion der AfD an dem bereits vorgeschlagenen Kandidaten, Herrn Dr. Frank Elischewski, festhalten wird und begründet dies.

Die Vorsteherin verweist auf die Durchführung der Wahl in geheimer Abstimmung. In der Aussprache äußern sich darüber hinaus:

• Frau Ehlers (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und
• Herr Ahrens (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie abschließend
• Herr Drewes (Fraktion der AfD).

Die weitere Anfrage von Herrn Drewes (Fraktion der AfD) zur Einwohnerfragestunde in der Sitzung der BVV wird von der Vorsteherin beantwortet.

Die Vorsteherin weist darauf hin, dass im Rahmen der Videokonferenz im öffentlichen Chat von BigBlueButton keine inhaltlichen Debatten geführt, sondern nur für Wortmeldungen genutzt werden soll.

Der Ältestenrat berät über die Möglichkeit der Nutzung des Symbols zum Handheben. Im Ergebnis der Beratung soll der Chat für technische Rückmeldungen und Wortmeldungen offenbleiben, das Symbol für Handheben kann ebenfalls genutzt werden.

Die Vorsteherin teilt mit, dass zu Beginn der Sitzung eine Probeabstimmung durchgeführt wird, um sicherzustellen, dass alle Bezirksverordneten an den Online-Abstimmungen teilnehmen können.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Sitzung wird geschlossen.

Kerstin Zimmer

Vorsteherin