Auszug - Verständigung zum Arbeitsplan des Ausschusses für das Jahr 2022  

 
 
2. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 8
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
 
Wortprotokoll

Vorschläge wurden von den Fraktionen Die LINKE und der SPD sowie von Carlesshorst eingereicht.

1. Bericht BA zu den Planungen 2022 Fahrradwege, Straßen, Gehwegen, Bordsteinabsenkungen und Fahrradabstellplätzen (DS/0890/VII) rz/April

 

2. Bauvorhaben der BVG in Lichtenberg, Erweiterung des Angebotes des ÖPNV (verbunden mit einem Besuch des Betriebshofes in der Siegfriedstraße, sofern es die pandemische Lage zulässt) 

 

3. Barrierefreiheit der S-Bahnhöfe in Lichtenberg Gespräch mit der DB

 

4. Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg?

 

5. Carsharing-Angebote, Shared Mobility und Mobilitätsstationen in Lichtenberg

 

6. Einladung des ADFC, Carlesshorst und dem Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg, Diskussion mit den Initiativen und wie kann die Bezirkspolitik unterstützen.

 

7. Aufgaben des Ordnungsamtes

 

8. Klassifizierung und Zuständigkeit der Straßen im Bezirk. Wer unterhält und plant Straßen, Gehwege und Radwege?

 

9. Einladung der Polizei, dabei sollten folgende Themen besprochen werden:

  •                   Verkehrsschwerpunkte in Lichtenberg
  •                   Schulwegsicherheit
  •                   Einhaltung der Verkehrsregeln (Tempo 30 und Radfahrer)

 

10. Kiezblocks: Einladungen der Initiativen und Vorstellung der Konzepte

 

11. Besuch in einer der bezirklichen Jugendverkehrsschulen (Vorschlag: Friedrichsfelde)

 

Ausdruck vom: 23.02.2022

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