Auszug - Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  

 
 
2. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 5.4
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 12.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: - Videokonferenz -
Ort:
DS/0028/IX Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Die LinkeBezirksamt
  BzStR OrdUmVer,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll

Frau Behrend (DIE LINKE) begründet den Antrag.

Herr Hennig fragt nach den Kosten, die hier nicht beziffert werden können.

BzStR Schaefer erläutert, dass hier schon größere Schilder angebracht wurden und dass 2023 SIWANA-Mittel eingesetzt werden sollen.

Herr Davis (Bündnis 90 /Die Grünen) regt einen weiteren FGÜ an und Herr Schultheiß (FDP) macht auf die unübersichtliche Gesamtsituation aufmerksam und meint, langfristig würde hier nur eine LSA Abhilfe schaffen.

Inhaltliche Änderungen wurden nicht formuliert und der Antrag wurde in der Ursprungsfassung abgestimmt.

Abstimmung: 14/0/3

 

Ausdruck vom: 23.02.2022

Seite: 1/1

 

 
 

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