Auszug - Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn
Frau Behrend (DIE LINKE) begründet den Antrag. Herr Hennig fragt nach den Kosten, die hier nicht beziffert werden können. BzStR Schaefer erläutert, dass hier schon größere Schilder angebracht wurden und dass 2023 SIWANA-Mittel eingesetzt werden sollen. Herr Davis (Bündnis 90 /Die Grünen) regt einen weiteren FGÜ an und Herr Schultheiß (FDP) macht auf die unübersichtliche Gesamtsituation aufmerksam und meint, langfristig würde hier nur eine LSA Abhilfe schaffen. Inhaltliche Änderungen wurden nicht formuliert und der Antrag wurde in der Ursprungsfassung abgestimmt. Abstimmung: 14/0/3
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |