Auszug - Wahl des Ausschussvorstandes  

 
 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Arbeit, Soziales und Gesundheit
TOP: Ö 2
Gremium: Arbeit, Soziales und Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:22 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Zur Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses oblag der Fraktion DIE LINKE. das Vorschlagsrecht. Für das Amt der Vorsitzenden wurde Frau Katja Seidel (Fraktion DIE LINKE durch Frau Behrendt (Fraktion DIE LINKE.) geschlagen. Frau Seidel stellte sich den Anwesenden kurz vor.

 

Im Anschluss erfolgte die Ausgabe der Stimmzettel.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:  14

gültige Stimmen:  14

Ja-Stimmen:   12

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    2

 

Damit wurde Frau Katja Seidel (Fraktion DIE LINKE.) einstimmig zur Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit gewählt.

 

Frau Seidel erklärte die Annahme der Wahl und übernahm die Sitzungsleitung.

 

 

Das Vorschlagsrecht zur Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden oblag der Fraktion der SPD. Durch Frau Meyer (Fraktion der SPD) wurde Frau Sandy Kliemann (Fraktion der SPD) vorgeschlagen und kurz, da die Kandidatin zur Sitzung entschuldigt war, vorgestellt.

 

Im Anschluss erfolgte die Ausgabe der Stimmzettel.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:  14

gültige Stimmen:  14

Ja-Stimmen:   12

Nein-Stimmen:    1

Stimmenthaltungen:    1

 

Damit wurde Frau Sandy Kliemann (Fraktion der SPD) mehrheitlich zur stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit gewählt.

 

Frau Kliemann hatte im Vorfeld der Sitzung erklärt, dass sie im Falle ihrer Wahl die Wahl annehmen würde.

 

 

Vorschlagsberechtigt zur Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers war die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Durch Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde Frau Federike Navarro (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) vorgeschlagen und kurz vorgestellt.

 

Im Anschluss erfolgte die Ausgabe der Stimmzettel.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:  14

gültige Stimmen:  14

Ja-Stimmen:   12

Nein-Stimmen:    1

Stimmenthaltungen:    1

 

Damit wurde Frau Federike Navarro (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) mehrheitlich zur Schriftführerin des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit gewählt.

 

 

Vorschlagsberechtigt für die Wahl der stellv. Schriftführerin/des stellvertretenden Schriftführers war die Fraktion der CDU. Durch Herrn Teichert (Fraktion der CDU) wurde Herr Dennis Haustein (Fraktion der CDU) vorgeschlagen und kurz vorgestellt.

 

Aufgrund einer Änderung des Kandidatenvorschlags wurde handschriftlich eine Änderung der Stimmzettel durch Frau Zimmer (Fraktion DIE LINKE., Frau Seidel (Fraktion DIE LINKE. und Frau Schilling (Büro der BVV) vorgenommen.

 

Im Anschluss erfolgte die Ausgabe der Stimmzettel.

 

Die Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen:  14

gültige Stimmen:  14

Ja-Stimmen:   14

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    0

 

Damit wurde Herr Dennis Haustein (Fraktion der CDU) einstimmig zum stellv. Schriftführer des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit gewählt.

 

Herr Haustein nahm die Wahl an.

 

 

Die Vorsitzende erklärte den Abschluss der Wahl des Ausschussvorstandes.

 
 

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