Auszug - Sonstiges  

 
 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 18:52 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende teilt mit, dass als aktuelles Thema für die kommenden Ausschussberatungen die Bezirkshaushaltsrechnung des Jahres 2020 vorliegt. Hierzu schlägt sie vor, dass das Bezirksamt einleitend dazu in der nächsten Sitzung des Ausschusses Stellung nimmt. Hierzu gibt es seitens der Ausschussmitglieder keinen Widerspruch.

 

Die Vorsitzende wird das Bezirksamt dementsprechend zur nächsten Sitzung einladen.

 

Die Vorsitzende teilt mit, dass im Rahmen der nächsten Sitzung auch Verantwortlichkeiten für die Prüfung einzelnen Haushaltskapitel auf die Mitglieder des Ausschusses verteilt werden.

 

Die Nachfrage von Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zur Durchführung der Sitzung als Online-Tagung beantwortete die Vorsitzende mit Verweis auf die dazu vorgesehene Abstimmung.

 

Zwei Fragen bezüglich des Rhythmus der Sitzungen von Herrn Paulus (Fraktion der SPD) und Frau Heimerl (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurden von der Vorsitzenden beantwortet.

 

Im Anschluss erfolgte die Abstimmung Art der Durchführung der nächsten Sitzung des Ausschusses. Die Ausschussmitglieder stimmten mehrheitlich für eine Durchführung der Sitzung als Online-Tagung.

 

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die Sitzung wurde geschlossen.

 

 

 

 

Gisela Starke-Kleese     Christian Paulus

Vorsitzende      Schriftführer

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen