Auszug - Wahl des Ausschussvorstandes  

 
 
1. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 2
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Pohle erläuterte das Wahlverfahren – geheime Wahl mit verdeckten Stimmzetteln für jedes Mitglied des Ausschussvorstandes.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion DIE LINKE. wurde durch Herrn Wolf (Fraktion DIE LINKE.) Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) für das Amt des Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen: 17

gültige Stimmen:  17

 

Ja-Stimmen:   16

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

 

Damit wurde Herr Leonhardt (Fraktion DIE LINKE.) mehrheitlich zum Vorsitzenden des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr gewählt.

 

 

Herr Pohle übergab die Sitzungsleitung an den neu gewählten Ausschussvorsitzenden.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion Bündnis90/Die Grünen wurde durch Herrn Davis Dante (Fraktion Bündnis90/Die Grünen.) Frau Ehlers (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) für das Amt der stellv. Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen: 17

gültige Stimmen:  17

 

Ja-Stimmen:   14

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    1

 

Damit wurde Frau Ehlers (Fraktion Bündnis90/Die Grünen) mehrheitlich zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr gewählt.

 

 

 

Herr Wolf beantragte die Wahl der stellvetretenden Schriftführerin vorzuziehen. Dem Wunsch folgten die Ausschussmitglieder einstimmig.

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion der SPD wurde durch Frau Meyer (Fraktion der SPD) Frau Feige (Fraktion der SPD) für das Amt der stellv. Schriftführerin des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen: 17

gültige Stimmen:  17

 

Ja-Stimmen:   16

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

 

Damit wurde Frau Feige (Fraktion der SPD) einstimmig zur stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr gewählt.

 

 

 

Von der vorschlagsberechtigten Fraktion Die Linke. wurde durch Herrn Wolf

(Fraktion Die Linke.) Frau Magdo (Fraktion Die Linke.) für das Amt der Schriftführerin des Ausschusses vorgeschlagen.

 

Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

 

Die nach Durchführung des Wahlganges erfolgte Auszählung der Stimmen führte zu folgendem Ergebnis:

 

abgegebene Stimmen: 17

gültige Stimmen:  17

 

Ja-Stimmen:   16

Nein-Stimmen:    0

Stimmenthaltungen:    1

 

Damit wurde Frau Magdo (Fraktion Die Linke.) einstimmig zur Schriftführerin des Ausschusses für Öffentliche Ordnung und Verkehr gewählt.

 

 
 

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