Auszug - Mitteilungen und Vorlagen des/der Vorstehers/-in
Der Vorsteher informierte zu Folgendem:
Antrag des Bezirksamtes auf Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA/0599/VIII – Mühlenradbrunnen von Achim Kühn in Neu-Hohenschönhausen (Fraktion DIE LINKE., Prof. Dr. Hofmann)
Mitteilungen aus den Ausschüssen
Der Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste hat in seiner Sitzung am 27. April 2021 folgende
Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) des Bezirksamtes DS/1254/VIII – Verringerung der Unfallgefahren an der Vulkanstraße im Bereich des Gewerbeparks Dong Xuan Center/Topas
zur Kenntnis genommen.
Der Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 20. Mai 2021 folgende
Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes DS/2108/VIII – Bebauungsplan 11-158 – frühzeitige Beteiligungen und Änderungen des Geltungsbereichs; Arbeitstitel: „Zwieseler Straße/Nord“
zur Kenntnis genommen.
In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Soziales und Gemeinwesen am 12. Mai 2021 hat die Fraktion DIE LINKE. ihren Antrag zur Beschlussfassung DS/2144/VIII – Runder Tisch Dong Xuan Center
zurückgezogen.
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