Auszug - Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen  

Herr Becker fragt nach dem aktuellen Stand zum Bebauungsplan 11-163 (Gewerbepark Buchberger Straße). Die frühzeitigen Beteiligungen sind abgeschlossen, nunmehr werden Gutachten zur Bestandsuntersuchung erarbeitet. Die Behördenbeteiligung wird noch in diesem Jahr angestrebt. Es liegen noch keine positiv beschiedenen Bauanträge vor. Die Frage, ob ein Bauverlauf während der Homeoffices in Pandemiezeiten zulässig ist, ist nicht gesondert geklärt.

Herr Kühnhold fragt nach dem Bauvorhaben an der Köpenicker Allee (GEWOBAG) und schlägt vor, ob man die Verantwortlichen der GEWOBAG zur Vorstellung des Vorhabens einladen könne. Herr Prof. Hofmann sagt eine solche Einladung zu. Herr Kühnhold möchte zudem wissen, wann abgerissen wird und wie hierzu kommuniziert wird. Herr BzStR Hönicke antwortet, dass in den Bestandsgebäuden weiterhin Mietverträge laufen. Der Abriss ist nicht vor 2023 geplant, dies sei der frühestmögliche Zeitpunkt. Eine Information werde gemeinsam mit dem Bezirksamt vorbereitet.

Herr Tischer fragt zur Bebauung an der Hedwigstraße (Schulneubau) und möchte die Geschosshöhe und den Flächenbedarf der Grundschule sowie die Verkehrssituation wissen. BzStR Hönicke antwortet, dass zunächst die Nutzungsart Schule möglich ist. Ein fünfgeschossiges Gebäude wäre grundsätzlich möglich. Das Musterraumprogramm wurde zum derzeitigen Stand noch nicht abschließend geklärt, dies wird im Rahmen des Bauantragsverfahrens bearbeitet.

Herr Dr. Frommer fragt zur modularen Flüchtlingsunterkunft, wer die Entscheidung traf beide MUFs Rheinpfalzallee und Köpenicker Allee so nah beieinander zu errichten. Dies wurde in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen mit dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten entschieden. Der Bezirk hatte die Zobtener Straße vorgeschlagen und die Rheinpfalzallee abgelehnt. Die Erschließungsfrage habe hier eine wesentliche Frage der Begründung seitens des Senats gespielt. Herr Dr. Frommer fragt nach der Summenwirkung beider Standorte auf die Nachbarschaft. Dies könne nach Auskunft des Bezirksamtes nur der Senat beantworten.