Auszug - DigitalPakt Schule in Lichtenberg konsequent umsetzen und beschleunigen (mitberatend)  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt dem federführenden Ausschuss Haushalt und Personal die Annahme der Drucksache DS/2010/VIII in der Fassung des folgenden Ersetzungsantrags:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht regelmäßig zu berichten, wie der Stand zum DigitalPakt Schule in Lichtenberg ist und welche Schwierigkeiten es ggf. gibt. Dabei soll auch dargestellt werden, was die Ursachen für eventuelle Verzögerungen sind und welche konkreten Lösungsmöglichkeiten das Bezirksamt anstrebt.

Begründung

Die Drucksache wurde in zwei Ausschusssitzungen intensiv und zum Teil kontrovers diskutiert. Die Ausschussmitglieder sprachen sich schließlich mehrheitlich dafür aus, den Fokus auf die regelmäßige Berichterstattung des Bezirksamts über den Stand der Umsetzung des DigitalPakts in Lichtenberg zu legen. Die im Ursprungsantrag enthaltenen Aspekte der vollumfänglichen Nutzung und beschleunigten Umsetzung im Bezirk sah die Mehrheit des Ausschusses als gegeben an. Auch die Aufführung möglicher Komponenten, die nach den Förderrichtlinien zum DigitalPakt durch den Schulträger beantragt werden können, wurde mehrheitlich als nicht zielführend betrachtet und nicht in den zur Annahme empfohlenen Ersetzungsantrag aufgenommen.

Text des Ursprungsantrags:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen an den Lichtenberger Schulen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen.

Fördermittel zum DigitalPakt sind durch den Schulträger zu beantragen. Das betrifft der Förderrichtlinie entsprechend folgende mögliche Komponenten:

• Aufbau oder Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden,
• Pädagogischer Standard-Schulserver,
• Schulisches WLAN,
• Anzeige- und Interaktionsgeräte (z. B. interaktive Tafeln, Displays) zum Betrieb in der Schule,
• Digitale Arbeitsgeräte, insbesondere für die technisch-naturwissenschaftliche Bildung oder die berufsbezogene Ausbildung,
• Schulgebundene mobile Endgeräte (Notebooks, Tablets, aber keine Smartphones), bis zu 25.000 EUR, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV im März 2021 und hiernach dem zuständigen Fachausschuss Schule und Sport regelmäßig, mindestens einmal im Quartal, über den Fortschritt der Digitalisierungsmaßnahmen an Lichtenberger Schulen zu berichten.

Abstimmungsergebnis (Ersetzungsantrag): 8 – 5 – 1 (Ja – Nein – Enthaltung)

Abstimmungsergebnis (Stellungnahme): 8 – 0 – 6 (Ja – Nein – Enthaltung)