Auszug - Entlastung der Martin-Niemöller- und der Matibi-Schule (allein beratend)  

Der Ausschuss Schule und Sport empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1664/VIII in folgender geänderter Fassung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, bereits vor 2025 Schulplätze zur Entlastung der Martin-Niemöller-Schule und der Matibi-Schule an einem der in Vorplanung befindlichen Standorte am Berl 23 oder Klützer Straße 36/42 zu schaffen.

Begründung

Die Ausschussmitglieder diskutieren die bereits mehrfach vertagte Drucksache vor allem hinsichtlich der Umsetzbarkeit des Anliegens. Der Ausschuss spricht sich schließlich mehrheitlich dafür aus, die Formulierung dahingehend zu ändern, dass das Bezirksamt sich gegenüber der Senatsverwaltung entsprechend einsetzen möge. Die geänderte Fassung der Drucksache wird der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich zur Annahme empfohlen.

Text des Ursprungsantrags

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bereits vor 2025 Schulplätze zur Entlastung der Martin-Niemöller-Schule und der Matibi-Schule an einem der in Vorplanung befindlichen Standorte am Berl 23 oder Klützer Straße 36/42 zu schaffen.

Abstimmungsergebnis: 6 – 2 – 6 (Ja – Nein – Enthaltung)