Auszug - Berichte - Bezirksamt - Außenstelle Lichtenberg der Senatsverwaltung BJF - Bezirkssportbund Lichtenberg e. V.  

Es berichtet der Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Herr Martin Schaefer (CDU). Folgende Punkte werden vorgetragen:

• Pandemische Lage: Es besteht ein intensiver und permanenter Austausch mit Frau Roth und der Senatsverwaltung. Die letzte Tranche der Luftreinigungsgeräte wird in mehreren Abstimmungsrunden geklärt. Fragen der Bezirke wurden eingereicht, auf die Antworten wird derzeit gewartet. Dabei geht es um Wartung, Rechnungen, Zuständigkeiten, weniger um medizinische Fragen.
• Der SEP wird wahrscheinlich in der nächsten Sitzung des Ausschusses zusammen mit der I-Planung behandelt. Er enthält Informationen auch zum Bereich Digitalisierung.
• Die Vermessung des Grundstücks der htw ist geschafft. Gespräche mit der htw für das Raumkonzept insgesamt werden geführt und auch das Coppi-Gymnasium wird verstärkt in den Austausch einbezogen.
• Abstimmungsrunde Allee der Kosmonauten: Die Baugenehmigung erfolgt in wenigen Tagen. Vorläufiger Baubeginn der HOWOGE ist für den August 2021 geplant. Hinter den Kulissen laufen dafür die Vorbereitungen. Nächster Baustart wird am breiten Luch für eine ISS erfolgen.
• In der Salzmannstraße soll ein Schulhof entstehen, der auch als Erholungsfläche dient. Die Kapazitäten in der Sewanstraße werden nicht alleine reichen.
• Elternversammlung in Karlshorst: Gestern mit den zukünftig eingeschulten Familien, am morgigen Tag findet eine zweite statt, für die Familien, die sich noch nicht für eine Zuordnung entschieden haben (aktuell 1. Klassen).
• Infektionsschutzverordnung und Sport: Kinder bis 14 dürfen in festen Gruppen von maximal 20 Personen zzgl. Betreuer im Freien Sport machen. Umkleiden bleiben geschlossen, Außen-WCs dürfen genutzt werden.
• Die Sporthallen bleiben weiterhin im Schulunterricht geschlossen.

Frau Engelmann (Fraktion DIE LINKE.) bittet um rechtzeitige Zustellung der Unterlagen zum SEP, damit Fragen möglich sind. Sie weist außerdem darauf hin, dass die geplanten Schulgipfel in Absprache mit dem Ausschuss geplant werden sollen (laut Drucksache) und dass es wichtig ist, sie nicht mit dem rechtlich definierten Begriff Schulkonferenz zu belegen.

Bezirksstadtrat Herr Martin Schaefer (CDU) weist darauf hin, dass die Schulgipfel natürlich inhaltlich angängig sind vom Stand der Planungen und ein früher Zeitpunkt erfordert, dass viele Fragen offenbleiben.

Bericht der Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, es berichtet ihre Leiterin Frau Martina Roth:

• Umsetzung der Teststrategie mit einer verpflichtenden Selbsttestung in den Schulen:
  • Grundlage ist der Senatsbeschluss vom 18. April 2021, die Schulhygiene-Verordnung (seit Montag gültig). Die Testung ist in § 5 geregelt. Die Test-Pflicht gilt, wenn Eltern möchten, dass Kinder am Präsenzunterricht teilnehmen.
  • Zusätzlich zur Testung in der Schule sind auch Antigen- oder PCR-Tests in Testzentren oder in Arztpraxen zulässig, die nicht älter als 24 Stunden sind. Einer der vier Teststellen können ab morgens um 7 Uhr ebenfalls genutzt werden, sowie auch die ärztlichen Praxen.
  • Die Aussetzung der individuellen Präsenzpflicht kann von Eltern genutzt werden, auch wenn das nicht die angestrebte Lösung ist.
  • Genutzt werden nur vom Paul-Ehrlich-Institut geprüfte Tests, die auch auf der Prüfliste für Medizinprodukte stehen.
  • Es gibt eine Härtefallregelung für Kinder mit besonderen Bedürfnissen körperlicher oder psychischer Art, die durch Einzelfallregelung verwirklicht wird. Dies kann eine besondere Bezugsperson beim Test bedeuten oder ein anderer Ort oder in absoluten Ausnahmefällen auch die Testung zu Hause. Eltern, die sich eine Testung nicht selbst zutrauen, können durch einen Arzt unterstützt werden oder schulisch angeleitetes Lernen zu Hause als ultima ratio wahrnehmen.
  • Negativszenarien sind nicht eingetreten. Einige Grundschulen haben mit Zustimmung der Eltern in der vergangenen Woche das Testen schon geprobt. Auch seit gestern gibt es keine Meldungen über Probleme.
  • Was passiert bei positivem Schnelltest? Positiv getestete Schüler*innen verbleiben nicht mehr im selben Raum, werden aber die ganze Zeit begleitet bis die Eltern sie abholen. Ältere Schüler*innen können entlassen werden und treffen sich mit Eltern am Testzentrum.
  • Es erfolgt immer ein PCR-Test nach positivem Schnelltest. Durchgeführt wird dieser im OSZ Max-Taut-Testzentrum. Die PCR-Ergebnisse werden sehr schnell weitergeleitet.

• Klassen 7 bis 9 sind wieder in der Präsenz.

• 2615 Schüler*innen sind in Notbetreuung. 2560 haben keine adäquaten Bedingungen und nutzen schulische Arbeitsplätze. Alternierende Betreuung gibt es für den Rest. Nur 609 Schüler*innen lernen angeleitet zu Hause.

• Impfangebot für Dienstkräfte:

• Allen konnte ein Angebot gemacht werden. AstraZeneca wurde in der Regel geimpft, Biontech teils mit Wartezeit, jetzt gilt für alle unter 60, dass nur Biontech verwendet wird. Ab 23. März gab es nur in Berlin eine Chance wegen eines AstraZeneca-Überschusses. Weiterführende Schulen erhielten damals ein Angebot. Die Corona-Impfverordnung des Bundes sieht die weiterführenden Schulen in Impfgruppe 3, das heißt, sie dürften andernfalls nicht einfach vorgezogen werden.

• Ab dem 31. März 2021 gab es dann den AstraZeneca-Stopp, die überschüssigen Dosen konnten dann nicht mehr verwendet werden.

• Ein Programm zum Abbau von Lernrückständen wird es geben.

• Freiwillige Wiederholung von Schuljahren: Es wird ein Fokus auf Beratungsgespräche gesetzt, da bloßes Wiederholen zumeist nicht zu einer Besserung der Situation führt. Hier ist individualisierte Förderung in jeder Jahrgangsstufe die Lösung.

• Schuleingangsuntersuchungen: Diese finden statt. Es gibt einen regelmäßigen Austausch mit der Leiterin des Kinder- und Jugendgesundheitsdiensts. Es gibt breitere Zeitabschnitte als normal. Aktuell sind rund 900 Untersuchungen abgearbeitet.

• Zu abgebrochenen Abschlussklassen liegen derzeit keine Zahlen vor, sie werden nachgereicht. Dem bloßen Anschein nach gibt es keinen signifikanten Anstieg.

• Die Schuldistanz hat sich während der Pandemie verringert, da Schüler*innen nun eher gerne in die Schule kommen.

Bericht des Bezirkssportbunds Lichtenberg e. V., vertreten durch Herrn Worrack, :

Der Bezirkssportbund hat für den heutigen Tag keinen schriftlichen Bericht vorgelegt, ist aber durch Herrn Worrack vertreten. Er äußert seine Freude darüber, dass Kinder bis 14 Jahren draußen nun Sport machen können. Er wartet darauf, dass die Pandemie nachlässt, damit auch die älteren wieder teilnehmen können.