Auszug - Bericht über die Sitzung der AG Schulentwicklungsplanung vom 17.02.2021  

Es berichtet der Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr, Herr Martin Schaefer (CDU). Folgende Punkte werden vorgetragen:

• Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanung findet derzeit statt und das Ende der Durststrecke ist absehbar. Es wird wieder ein kompaktes Werk und beinhaltet auch die Digitalisierungsperspektive.

• Temporäre Maßnahmen werden allerdings weiter gebraucht. Beschleunigte Maßnahmen sind nicht vorgesehen, da die Senatsprogramme ausgelaufen sind. Davon gab es nur 10 in ganz Berlin (Schnellbauweise wie Sewanstraße und Konrad-Wolf-Straße).

• MEB-Anmeldungen gibt es allerdings in größtmöglichem Umfang. Die Grundstücke am Römerweg und der Rheinpfalzallee eignen sich zur Entwicklung eines Campus. Genaue Infos zu Schulen und Schulplanungsregionen kommen im nächsten Schritt.

• Es gibt eine Annäherung an die Bedarfsperspektive zwischen Bezirk und Senat und mittlerweile auch ein Ringen um die Schulformen. Für die Waldowallee präferiert der Senat derzeit eine ISS, was auf unterschiedliche Meinungen stößt.

• Die Schulplanungsregionen sind ebenfalls leicht unterschiedlich in den Berechnungen: Der Senat zählt die Rummelsburger Bucht zu Karlshorst. Der Nachweis, dass Bezirk immer über der Prognose bei den errechneten Bedarfen war, wird nun aber akzeptiert.

• Insgesamt wird eine gesamtstädtische Steuerung gewünscht, die Kosten-Leistungsrechnung darf nicht weiter belastet werden.

• Die BA-Vorlage soll bald eingebracht werden, Vorlage wird in der AG dann diskutiert werden. Behandelt werden kann dies wahrscheinlich in der Mai-BVV.