Auszug - Post  

Der Vorsteher, Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.) eröffnet die 34. Sitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin – VIII. Wahlperiode – und informiert zu folgenden Posteingängen:

Fristverlängerungen

Das Bezirksamt hat um Fristverlängerung bis zum 20.November zur Beantwortung der Kleinen Anfrage

KA/0363/VIII – Erschließung Wollenberger Straße/Gehrenseestraße

(Fraktion der CDU, Benjamin Hudler)

gebeten.

Mitteilungen aus den Ausschüssen/Fraktionen

Der Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung hat in seiner Sitzung am 23.10.2019 die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1212/VIII – Musikschulstandort in Hohenschönhausen  sichtbarer Ausschildern

DS/1213/VIII – Eingangssituation am Musikschulstandort in Hohenschönhausen attraktiver gestalten

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 31.10.2019 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1352/VIII – Bebauungsplan 11-166 - Aufstellungsbeschluss; Arbeitstitel: HOWOGE-Arena "Hans Zoschke"

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat in seiner Sitzung am 07.11.2019 die Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/1478/VIII – Bebauungsplan-Entwurf 11-57a - Wandlitzstraße; Städtebaulicher Vertrag

zur Kenntnis genommen.

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 19.11.2019 die Vorlagen zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes

DS/0072/VIII – Wiederaufnahme der Essenversorgung an der Gutenberg Oberschule und anderen betroffenen Schulen

DS/1448/VIII – Programmplanung Stadtumbau Ost – Vornotierung Programmjahr 2020

zur Kenntnis genommen.

Herr Dr. Frommer hat sich an das Rechtsamt mit einem Antrag auf Rechtsprüfung eines Einwohnerantrages zur Rheinpfalzallee 83 gewandt. Das Rechtsamt wird Herrn Dr. Frommer über das Ergebnis unterrichten.