Auszug - Vorstellung des Beschlussempfehlungen der Ausshüsse zum Haushalt 2020/21 - siehe Anlage -   

Die Vertreter der Ausschüsse tragen in der Reihenfolge der Einladung die Stellungnahmen ihrer Ausschüsse zur Vorlage zur Beschlussfassung des BA in DS/1358/VIII vor.

Sämtliche Ausschüsse empfahlen die Annahme der BA-Vorlage. Dabei schlug der Ausschuss Schule und Sport vor, für Schüler*innenhaushalte die vorgesehene Summe auf mindestens 30.000 Euro (2020) bzw. 45.000 Euro (2021) zu erhöhen, wobei für jede teilnehmende Schule 3.000 Euro veranschlagt werden sollen. Und der Ausschuss Gleichstellung und Inklusion knüpfte seine Zustimmung an die Maßgabe, dass dem Antrag DS/1308/VIII – mehr Mittel für Gehweg- und Bordsteinsanierungen – Rechnung getragen wird.

Es werden Fragen an die Ausschussvertreter und Fragen an das Bezirksamt zu einzelnen Haushaltstiteln bzw. Titelerläuterungen – insbesondere der Fragenkatalog der Fraktion der CDU – beantwortet.