Auszug - Protected Bike Lane in der Siegfriedstraße partizipativ und zeitnah umsetzen (allein beratend)  

Herr Leonhardt verliest einen Ersetzungsantrag der SPD, Linken und CDU.

Er erklärt, dass die Meinungen über den geschützten Radweg in der Siegfriedstraße weit auseinander gehen und dass die Fraktionen um eine Lösung bemüht sind, als Ergebnis kam dieser Ersetzungsantrag zustande. Mit dem Vorschlag ist auch der Antragsteller der Grünen, Herr Pohle, einverstanden.

Frau Wessoly betont für die Gäste, dass es sich um einen Prüfantrag für Planungsmöglichkeiten handelt, es werden Anregungen für weitere Parkmöglichkeiten im Umfeld gegeben. Heute wird keine feste Entscheidung getroffen.

Die Idee des Zweirichtungsradweges wird kritisiert. Herr Leonhardt beruhigt und erklärt, dass alles sorgfältig geprüft wird, die Bedenken sind bekannt, die Fachplaner werden sich damit beschäftigen.

Die Stimmung ist hitzig, beide Lager tragen sämtliche Argumente, Vorschläge und Kritiken vor.

Herr Nünthel erläutert, dass der Senat den Vorschlag des geschützten Radweges an den Bezirk herangetragen hat und das Bezirksamt nun als Baulastträger, in Abstimmung mit BVG, Feuerwehr usw. die Entscheidungen trifft.

Herr Leonhardt verliest die endgültige Fassung des Ersetzungsantrages, während Herr Dinda sich an die Gäste wendet und betont, dass die Fraktionen um einen Kompromiss bemüht waren und diesen nun gefunden haben.

Abstimmung über den Ersetzungsantrag: 13 / 0 / 0