Auszug - Potenziale an der Rhinstraße nutzen  

 
 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 13.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0939/VIII Potenziale an der Rhinstraße nutzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
  BzStRin StadtSozWiArb,
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
 
Wortprotokoll
Beschluss

Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

 

Herr Hudler (Fraktion der CDU) nahm für die den Ursprungsantrag einreichende Fraktion der CDU Stellung.

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde einstimmig zugestimmt.

 


Beschluss:

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit den Eigentümern der Grundstücke an der Rhinstraße 137/139 und dem Verflechtungsbereich sowie anhand vorliegender Voranfragen und Anträge mögliche Entwicklungspotenziale, einschließlich einer Ergänzung bereits vorhandener Wohnbebauungen sowie die daraus folgenden Infrastrukturbedarfe schnellstmöglich aufzuzeigen. Die Bezirksverordnetenversammlung ist über das Ergebnis der Gespräche und der Prüfungen umgehend zu informieren.

 

  1. Der Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS/0910/VIII und die Drucksache DS/939/VIII (Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU) werden durch diese Beschlussfassung ersetzt.

 

  1. Die DS/0910/VIII – Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – wird zur Kenntnis genommen.
 
 

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