Auszug - Potenziale an der Rhinstraße nutzen  

Professor Dr. Hofmann (Fraktion DIE LINKE.) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz.

Herr Hudler (Fraktion der CDU) nahm für die den Ursprungsantrag einreichende Fraktion der CDU Stellung.

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU in geänderter Fassung anzunehmen, wurde einstimmig zugestimmt.

Beschluss:

1. Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit den Eigentümern der Grundstücke an der Rhinstraße 137/139 und dem Verflechtungsbereich sowie anhand vorliegender Voranfragen und Anträge mögliche Entwicklungspotenziale, einschließlich einer Ergänzung bereits vorhandener Wohnbebauungen sowie die daraus folgenden Infrastrukturbedarfe schnellstmöglich aufzuzeigen. Die Bezirksverordnetenversammlung ist über das Ergebnis der Gespräche und der Prüfungen umgehend zu informieren.

2. Der Aufhebungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zur DS/0910/VIII und die Drucksache DS/939/VIII (Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU) werden durch diese Beschlussfassung ersetzt.

3. Die DS/0910/VIII – Dringliche Vorlage zur Kenntnisnahme des Bezirksamtes – wird zur Kenntnis genommen.