Auszug - Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben (Stellungnahme)  

 
 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/0763/VIII Der Kunst im Gewerbegebiet Herzbergstraße eine Chance geben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
 
Wortprotokoll

Prof. Hofmann berichtet, dass der Kulturausschuss gerade am Vortag das Thema behandelt wurde und trägt die Empfehlung einer geändert Fassung vor:

„Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht auf der Grundlage der gemeinsamen politischen Positionierung für die Entwicklung des Gewerbegebietes Herzbergstraße mit den zuständigen Bereichen der Senatsverwaltung Verabredungen zu initiieren, die Lösungen für die bestehenden Nutzungen und künftige rechtssichere Planungen ermöglichen.

Darüber hinaus sollen Gespräche mit den Gewerbeträgern und der Kreativwirtschaft in der Herzbergstraße dahingehend geführt werden, dass

 

• verbindliche Absprachen entstehen und Kompromissmöglichkeiten erörtert werden;

• eine langfristige Planungssicherheit entsteht und

• ein Runder Tisch zur florierenden Entwicklung des Gebiets mit weiteren Akteuren (u. a. „Unternehmensnetzwerk Herzbergstraße e. V.“) gebildet wird.“

 

Herr Hudler begründet noch einmal die Ursprungsdrucksache, erklärt aber, dass man die Änderungen des Kulturausschusses gerne zwecks Präzisierung übernehme. Herr Rodig bezeichnet den Antrag als Kompromiss. Frau Stenzel und Herr Niedworok unterstützten den Antrag in der geänderten Fassung. Herr Drewes gibt zu bedenken, dass hierdurch der Charakter des Gewerbegebietes gefährdet werde. Prof. Hofmann fasst die Diskussion zusammen und trägt die zustimmende Beschlussempfehlung zur Version des Kulturausschusses vor. Dieser Beschlussempfehlung an den federführenden Ausschuss wird mit diesem Ergebnis gefolgt: 12/0/3.

 

 
 

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