Auszug - Straßenunterhaltung anheben  

 
 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.2.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0334/VIII Straßenunterhaltung anheben
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringliche Beschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde im Rahmen des Beratungskomplexes „Haushalt“ in Verbindung mit der

 

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur den Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

 

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19

 

DS/0356/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

 

aufgerufen.

 

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung.

 

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner Vorlagen.

 

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

 

  • Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
  • Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
  • Herr Schaefer (Fraktion der CDU),
  • Frau Starke (Fraktion der AfD),
  • Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
  • Herr Dinda (Fraktion der AfD) und
  • Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD).

 

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, den

 

Antrag der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

 

in geändeter Fassung anzunehmen wurde mehrheitlich zugestimmt.

 

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, die

 

Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19

 

DS/0356/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

 

mit Ergänzungen anzunehmen, wurde einstimmig mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., S’PD und Bündnis 90/Die Grünen bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und AfD zugestimmt.


Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenunterhaltung im Rahmen der Haushaltswirtschaft in Richtung des Ist-Niveaus von 2016 anzuheben.

 

 
 

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