Auszug - Straßenunterhaltung anheben  

Die Dringliche Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zum Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion der CDU wurde im Rahmen des Beratungskomplexes „Haushalt“ in Verbindung mit der

Dringlichen Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung zur den Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19

DS/0356/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

aufgerufen.

Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlungen des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung.

Das Bezirksamt verzichtete auf eine Begründung seiner Vorlagen.

Im Rahmen der Aussprache äußerten sich:

• Herr Wolf (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Hoffmann (Fraktion der CDU),
• Herr Hönicke (Fraktion der SPD),
• Herr Schaefer (Fraktion der CDU),
• Frau Starke (Fraktion der AfD),
• Herr Bosse (Fraktion DIE LINKE.),
• Herr Dinda (Fraktion der AfD) und
• Herr Dr. Gührs (Fraktion der SPD).

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, den

Antrag der Fraktion der CDU

DS/0334/VIII – Straßenunterhaltung anheben

in geändeter Fassung anzunehmen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Geschäftsordnung, die

Vorlagen zur Beschlussfassung des Bezirksamtes

DS/0342/VIII – Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19

DS/0356/VIII – Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/2019

mit Ergänzungen anzunehmen, wurde einstimmig mit den Stimmen der Fraktionen DIE LINKE., S’PD und Bündnis 90/Die Grünen bei Stimmenthaltung der Fraktionen der CDU und AfD zugestimmt.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Straßenunterhaltung im Rahmen der Haushaltswirtschaft in Richtung des Ist-Niveaus von 2016 anzuheben.