Drucksache - DS/0334/VIII  

 
 
Betreff: Straßenunterhaltung anheben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUHaushalt, Personal, GO
   
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
13.07.2017 
10. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
25.07.2017 
8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
16.09.2017 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
11. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringlichkeitsantrag CDU PDF-Dokument
Dringliche BE HPGO PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt, Personal, GO empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0334/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die Straßenunterhaltung im Rahmen der Haushaltswirtschaft in Richtung des Ist-Niveaus von 2016 anzuheben.

 

Begründung:

Der Ausschuss konnte sich während der Haushaltsberatungen nicht darauf verständigen die entsprechenden Titel für den Haushalt 2018/19 anzuheben. Stattdessen wird vorgeschlagen, die  Straßenunterhaltung im Zuge der Haushaltswirtschaft anzuheben, falls im laufenden Haushalt Mittel frei werden.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Sondersitzung des Ausschusses Haushalt, Personal, GO fand dazu am 16.09.2017 statt.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Straßenunterhaltung auf das IST-Niveau von 2016 anzuheben.

 

Abstimmungsergebnis: 5 / 0 / 10

 

 

 
 

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