Auszug - Transparenz bei den Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Bezirksamtsmitgliedern  

 
 
24. Sitzung in der VII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
TOP: Ö 12.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 19.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
DS/0098/VII Transparenz bei den Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten und Bezirksamtsmitgliedern
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Geschäftsordnung/Eingaben und Beschwerden
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden

Herr Hoffmann (Fraktion der CDU) begründete als Vorsitzender die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden.

 

Herr Grunst (Faktion DIE LINKE.) nahm Stellung und beantragte folgende Änderung des der Beschlussempfehlung zu Grunde liegenden Antrages zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE.:

 

Hinter dem Wort „Vorsteher“ werden die Worte „auf freiwilliger Basis“ eingefügt,

 

Weitere Wortmeldungen lagen nicht vor.

 

Der Änderungsantrag wurde mit 24 Nein-Stimmen gegen 23 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Geschäftsordnung, Eingaben und Beschwerden, den Antrag zur Beschlussfassung der Fraktion DIE LINKE. abzulehnen, wurde mehrheitlich zugestimmt.

 
 

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